NPD Kreisverband Aschaffenburg/Miltenberg

16.10.2015

Lesezeit: etwa 1 Minute

Vermutlich sogar noch mehr als 1,5 Millionen Asylforderer in diesem Jahr!

Im Straubinger Tagblatt vom heutigen Freitag, den 16.10.2015 wird in einem Bericht auf Seite 10 der Präsident des Bayerischen Gemeindetages, Uwe Brandl, mit der Prognose zitiert, daß die Zahl der Flüchtlinge bis zum Jahresende die 1,5-Millionen-Marke wohl überschreitet. Brandl forderte weiter, die Bevölkerung darauf einzustellen, daß es auch zur Beschlagnahme von Lagerhallen kommen könne und wenn es „hart auf hart“ komme ebenso hinsichtlich privatem Eigentum. Und ein kommunalpolitisches Problem schwerwiegender Art stellen die unbegleiteten Minderjährigen unter den Asylforderern dar, indem sich Schätzungen zufolge die auf diese beziehenden Kosten allein für die bayerischen Kommunen auf etwa eine Milliarde Euro nur für 2015 belaufen werden.

Sascha Roßmüller, landespolitischer Sprecher der bayerischen Nationaldemokraten, nahm hierzu wie folgt Stellung: „Es erschließt sich mir nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz schwer, weshalb man mit Blick auf Immobilien für Asylforderer plötzlich die Sozialpflichtigkeit des Eigentums anzuführen gedenkt, während man selbiges für die etwa 335.000 heimischen Wohnungslosen nie in Betracht zog. Wir werden zunehmend Augenzeugen einer Politik der Diskriminierung von Deutschen in ihrem eigenen Heimatland. Die Kosten für unbegleitete minderjährige Migranten ruinieren die bayerischen Kommunalfinanzen. Der kommunale Schuldenberg in Bayern dürfte unter Hinzurechnung der verschuldeten kommunalen Eigenbetriebe ohnehin etwa bei mehr als 15 Mrd. € liegen. Insofern ist der ausgeglichene Haushalt ebenso ein Märchen wie die Asylberechtigung des Gros der Flüchtlingsinvasoren. Es gibt nur noch eine Lösung: Grenzen dicht machen und Art. 16 GG reformieren!

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