18.09.2008

Stimmenfang: Fliegender Wechsel bei der SPD

Sozusagen "über Nacht" verschwand der unbeliebte SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Der fünfte Führungswechsel an der Parteispitze der SPD innerhalb von fünf Jahren verspricht den sozialdemokratischen Wählern nicht gerade politische Kontinuität. Zum Vergleich dazu gab es seit Bestehen der NPD 1964 gerade einmal fünf Parteivorsitzende. Der erneute Führungswechsel der SPD soll neue Wählerstimmen bringen und den Aufstieg der Linken in Westdeutschland stoppen. Doch Führung muß stets auch Vertrauen schaffen.

Wie ist es da um die SPD bestellt, die bekanntermaßen längst keine
Arbeiterpartei mehr ist? Erinnern wir uns: Der damalige Bundeskanzler
Schröder versprach seinen Rücktritt, wenn es ihm nicht gelänge die
Arbeitslosenzahlen binnen eines Jahres signifikant um eine Million zu
senken. -- Ihm gelang dies nicht und er blieb dennoch solange im Amt,
bis er Neuwahlen dadurch herbeiführte, daß er sich im Bundestag von
seinen eigenen Genossen das Mißtrauen aussprechen ließ. Danach tönten CDU und SPD, daß komme was wolle, eine große Koalition undenkbar sei, um sie dann doch zu vollziehen. Hier fällt sicher nicht nur mir eine alte Volksweisheit ein: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.". In Hessen tönten die Genossen vor der Wahl, das es keine Zusammenarbeit mit der Linken geben werde. Nun, in Kürze werden wir dann sehen, was von solchen SPD-Versprechen zu halten ist, wenn Frau Ypsilanti sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen läßt....

Die Ausbeutung deutscher Arbeitsloser brachten die Sozis auf den Weg und sprachen von einer großen Reform, die sie Agenda 2010 nannten. Den Deutschen wurde bald klar, daß die Zeche wieder einmal der sogenannte "kleine Mann" zahlen muß, während die Gewinne der Großunternehmen in astronomische Zahlen stiegen. Selbstredend erhöhten sich die Abgeordneten in diesen
schweren Zeiten die Diäten. Der "Hamburger Parteitag" ließ die Sozis mit Blick auf die Linkspartei in Sachen "Hartz IV" zurückrudern. Zumindest wird nun wieder ein Unterschied zwischen denen gemacht, die jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung einzahlten und denen, die heute über die Grenze kommen und die Hand aufhalten. Nun, das neue Führungsduo Müntefering und Steinmeier war gegen die lockernden Beschlüsse des Hamburger Parteitages. Sie vertreten voll ihre harten Agenda-"Reformen", bis hin zur Gesundheitsreform, welche vor allem einesverbindet: die Verschlechterung für die Allgemeinheit. Ein Professor der TU Chemnitz errechnete vor wenigen Tagen, daß 351 Euro im Monat purer Luxus seien. Ein Arbeitsloser käme doch locker mit 132 Euro im Monat aus! Merken Sie nicht, wie der Wähler weiter "verarscht" werden soll? Der Normalbürger ist über diese Äußerungen und Untersuchungsergebnisse entsetzt und soll denken, "was geht es uns doch gut mit Hartz IV, um die noch bei den Wahlen zu preisen, welche die Ausbeutung durch Hartz IV verbrochen haben. Am 28. September sind Wahlen in Bayern und Brandenburg. Machen wir den Bürgern klar, wie sie ständig mit Lügen und Verdrehungen bei der Stange gehalten werden sollen. Tatsache ist, daß der Reallohn stagniert und die Preise von den Rohstoffen über die Energie bis hin zu Milchprodukten explodieren. Wahltag ist Zahltag, daran können auch Wählertäuschungen und fliegende Wechsel von unfähigen Parteiführern nicht ändern. Deutschland braucht einen Systemwechsel. Deutschland braucht endlich wieder eine Politik, die sich am Wohl des eigenen Volkes ausrichtet. Deutschland braucht Nationaldemokraten! Darum Bürger, habt Mut zur Wahl, seid nicht politikverdrossen, sondern zeigt denen da oben, daß Ihr Euch nicht "verarschen" laßt. Wählt NPD!

Dipl.sc.pol. Udo Voigt
Berlin, den 15.09.08