31.05.2010
Köhler stiehlt sich aus der Verantwortung! Nachdem der Bundespräsident heute seinen Rücktritt erklärt hatte, sagte Udo Pastörs: „Horst Köhler stiehlt sich aus der Verantwortung. Als ehemaliger Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist er für den Zusammenbruch des Euro zumindest mitverantwortlich. Außerdem hat er als Bundespräsident zahlreiche Gesetze unterzeichnet, mit denen die Zahlmeisterrolle Deutschlands zementiert wurde und unser Volk finanziell weiter ausgenommen werden soll.“ Erstellt am Montag, 31. Mai 2010 ...
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Udo Voigt zum Köhler-Rücktritt Der Kapitän geht von Bord! Berlin. Paukenschlag am letzten Tag im Wonnemonat Mai! Bundespräsident Horst Köhler (CDU) tritt von seinem Amt zurück. Reagierte er damit wirklich auf Kritik aufgrund eines Interviews über zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr? 21. Mai. Das Treffen der EU-Finanzminister zu Konsequenzen aus der Griechenlandkrise findet überraschend ohne den deutschen Finanzminister statt. Mitten in dem brisanten Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen musste Schäuble ins Spital eingeliefert werden. Die EU-Finanzminister berieten dann ohne den deutschen Finanzminister über die Rettung des Euro, 750 Milliarden Euro hieß das Ergebnis. 25. Mai. Roland Koch tritt von allen politischen Ämtern zurück und legt sein Amt als Ministerpräsident zum 31. August nieder. 31. Mai. Rücktritt des Bundespräsidenten. Der Wonnemonat Mai hat es in sich und straft nicht nur die „Klimaerwärmung“ lügen. Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt stellt heute mit seinen Fragen einen Zusammenhang der sich überstürzenden ...
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Der Bundespräsident tritt zurück - wie krass ist das denn? Wer in dieser Welt des großen Geldes regiert, wird nun wieder einmal mehr als deutlich. Bundespräsident Horst Köhler tritt als erster Bundespräsident in der Geschichte der BRD von seinem Amt zurück. Er hatte vor einigen Tagen die Äußerung getätigt, daß militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr auch vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Interessen eine hohe Relevanz haben. Damit scheint er ein Tabu gebrochen zu haben, wollen unsere „Repräsentanten“ im Bundestag und der Bundesregierung doch die Bundeswehreinsätze immer gerne mit schönen Werten wie Demokratie und Menschenrechten bemänteln. Da passen eiskalte ökonomische Interessen nicht ins öffentlich verwendete Vokabular. Köhler wörtlich: „Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im ...
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Holger Apfel fordert Sanktionen nach neuem Terrorakt des Zionistenstaates Mit Empörung reagierte heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel auf die Nachricht vom Überfall der israelischen Streitkräfte auf mehrere Schiffe, die in internationalen Gewässern mit Hilfsgütern für den abgeriegelten Gaza-Streifen unterwegs waren. Holger Apfel erklärte dazu: "Man ist von Israel ja einiges gewohnt, aber der heutige Angriff mit mindestens 10 Toten stellt eine neue Qualität des israelischen Staatsterrorismus dar. Man muß sich allerdings nicht wundern, daß Israel im Rambo-Manier Schiffe kapert und dabei auch Menschen umbringt, denn der Zionistenstaat steht bekanntlich international außerhalb jeder ernsthaften Kritik. Seit der Gründung des Staates 1948 und der damit verbundenen millionenfachen Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung zieht sich eine Blutspur durch die gesamte Geschichte Israels. Ich fordere den sofortigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen Deutschlands zu dem Schurkenstaat und die Verhängung von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen Israel. ...
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Die Politik müsse aufhören, die Deutschen mit falschen Realitäten zu blenden, das Land stattdessen für eine ungemütliche Zukunft wappnen, sprach Roland Koch, Noch-Ministerpräsident von Hessen. Und pathetisch fügte er in seiner Erklärung zum Rückzug aus der Politik hinzu, er hoffe für seine Kinder auf eine Welt in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Das klingt ja richtig bedrohlich. Will da einer die Kurve kriegen, bevor es kracht? Könnte eng werden. Jedenfalls wird Kochs Zukunft in der Wirtschaft vermutet, wo er nicht gerade in der vordersten Schußlinie steht. Wir kommen der Wahrheit sehr nahe, wenn wir uns die Politiker nicht als Handelnde vorstellen, sondern als Ausführende. Auch als Schauspieler könnten wir die Herrschaften sehen, mit durchaus unterschiedlichem Talent, aber doch stets sehr nahe am Drehbuch. Erst am 20.Mai 2010 stellte der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in seinem Haussender mit entwaffnender Offenheit fest, daß "...diejenigen, die entscheiden, nicht gewählt sind und diejenigen, die gewählt werden, nichts zu entscheiden haben." Sagen wir ...
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NPD-Aschaffenburg wiederholt für Schulreferate befragt Jugendliche zeigen sich fern von Berührungsängsten Wenn Schüler der Oberstufe politische Themen zu referieren haben, scheint ihnen an authentischer Recherche zu liegen. So jedenfalls lassen sich die Anfragen an unseren Kreisverband erklären die in regelmäßigen Abständen eingehen. Schüler senden einen von ihnen erstellten Fragenkatalog und bitten um unsere Stellungnahme. Von erwachsenen pseudodemokratischen Politikern ist das nicht zu behaupten. Wohl aus Angst davor, die Dinge beim Namen genannt zu wissen. Besondere Berücksichtigung bei den Schülerreferaten findet Hartz-IV. Kein Wunder, haben doch junge Leute, die noch nicht so abgebrüht sind, um in dieser Ellbogengesellschaft über „Leichen“ zu gehen, noch ein gesundes Sozialempfinden. Deshalb geben wir an dieser Stelle eine vereinfachte Stellungnahme zum Thema Hartz-IV: Eine Frage zu Hartz IV ist immer eine Frage nach dem, was in unserem handlungsunwilligen Staat volkswirtschaftlich versäumt wird. Hartz IV ist keine Gegebenheit, die Problematik Hartz IV ist ...
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Und Michel schaut tatenlos zu Die EU unternimmt mit einem gigantischen Einsatz von Steuergeldern für hochverschuldete Euro-Länder den untauglichen Versuch, die Währungsunion vor dem Zerfall zu bewahren. Die Finanzminister der 27 EU-Länder beschlossen nach stundenlangen Krisengesprächen in der Nacht zum Montag (10.5.) in Brüssel einen Kreditrahmen von insgesamt 500 Milliarden Euro. Der Internationale Währungsfonds (IWF) soll mindestens noch 250 Milliarden Euro dazulegen. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) soll weitere Gelder für die Schuldenstaaten durch den vertragswidrigen Aufkauf von Staatsanleihen beschaffen. Die Euro-Staaten wollten handlungsfähig erscheinen, doch die ruinöse Politik reißt immer größere Löcher in die Staatshaushalte jener Staaten, die bislang wie Deutschland oder die Niederlande noch nicht total überschuldet waren. 750 Mrd. Euro, einschließlich der Kredite für die Griechen sind wir damit bei 860 Mrd. Euro und haben bereits die Dimensionen der Bankenkrise von 2008 ereicht. Fast eine Billion Euro für den wirtschaftlich wie finanziell untauglichen Versuch, die ...
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Grundsatzforderungen der NPD zum Tag der Arbeit Die zur allgemeinen Wirtschaftskrise gewordene Finanzmarktkrise beschert Millionen Landsleuten massive Lohneinbußen, Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit. Damit ist die soziale Frage zur Schlüsselfrage der Zeit geworden. Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit in unserem Land sind eine direkte Folge von Zuwanderung, EU-Fremdbestimmung und Globalisierung. Das Arbeitsplatz-Programm der NPD enthält deshalb folgende Forderungen: Für gesetzliche Mindestlöhne Wir schaffen Arbeit durch die Einführung branchenübergreifender, gesetzlicher Mindestlöhne, weil die damit verbundenen Lohnzuwächse sofort konsum- und damit beschäftigungswirksam werden. Mindestlöhne stärken die Kaufkraft der Arbeitnehmer und sind deshalb ein wirksames Mittel der Wirtschaftsbelebung. Gerade dann, wenn die krisenanfällige Exportwirtschaft schwächelt, muß die Binnenwirtschaft durch Nachfrageimpulse gestärkt werden. Die Forderung nach Mindestlöhnen fußt auf der Erkenntnis, daß Autos nun mal keine Autos kaufen können, ...
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