Aktuelles
16.10.2008
Das Ende der Pax Americana
Im heiligen Jahr 2000 geißelte der damalige polnische Papst Johannes Paul die Umwertung der Werte, die die moderne Welt vorgenommen habe. Er tat es mit einer düsteren Travestie auf die Bergpredigt: "Selig sind die Stolzen und die Gewalttätigen, die, die skrupellos, erbarmungslos und hinterhältig sind, die Krieg machen und nicht Frieden, und die jene verfolgen, die sich ihnen in den Weg stellen. Ja, sagt die Stimme des Bösen, sie werden gewinnen". So schrieb Matthias Mattussek in Spiegel-Online über die Einstellung des damaligen Papstes zum neuen Zeitgeist. Und wie skrupellos, erbarmungslos, hinterhältig und menschenverachtend diese neuen Götzenverehrer, diese Wölfe im Schafspelz sind und waren, sehen und sahen wir täglich. Sie zettelten Kriege an, stürzten demokratisch gewählte Regierungen, unterstützten Diktaturen, ließen hilflose Kinder verhungern, töteten Wehrlose und raubten erbarmungslos ganze Völker und Kontinente aus. Und sie beteten den Dämon Mammon an und hatten auch ihre Götzenbilder, die da hießen Shareholder Value, Gewinnmaximierung, Globalisierung, ...
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Das System hat keine Fehler, das System ist der Fehler
Get the Flash Player to see the Media Player. /* */ In der heutigen Debatte zur Regierungserklärung von Finanzminister Georg Unland zur Finanzkrise und dem milliardenschweren Banken-Rettungspaket hat der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kehrtwende in der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert und eine Beteiligung des Freistaats Sachsen am Finanzmarktstabilisierungsfonds abgelehnt. Apfel wies zu Beginn seiner Rede darauf hin, daß nun die alte NPD-Forderung nach einem Dritten Weg zwischen internationalem Sozialismus und Kapitalismus vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise auch von ganz unerwarteter Seite wie dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck aufgegriffen werde. Dies zeige, daß „das Jahr 2008 zum Todesdatum der neoliberalen De-Regulierungspolitik wird“. Es sei „blanker Hohn“, daß nun „ausgerechnet jene marktradikale Politiker-Klientel nach einer Regulierung der Finanzmärkte ruft, die verantwortungslos und vorsätzlich jeden ordnungspolitischen Anspruch des Staates aufgab“. Ein noch größerer Hohn sei es, „wenn diese ...
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Ausländische Bandenkriminelle abschieben oder internieren!
Vor einem halben Jahr eskalierte der als „Leipziger Diskokrieg“ bezeichnete Versuch ausländischer Schwerkrimineller, die Diskothekenszene der Stadt unter Kontrolle zu bekommen, in einem Mord und einem Mordversuch. Die NPD-Fraktion hatte zu den Ereignissen eine Große Anfrage unter dem Titel „Leipzig im Fadenkreuz ausländischer Bandenkriminalität“ gestellt, die heute auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags stand. In seinem Redebeitrag erinnerte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel an die nunmehr neun Monate zurückliegende Große Anfrage der NPD-Fraktion zu den Auseinandersetzungen beim Mügelner Altstadtfest, und daran, daß in diesem Zusammenhang nur Deutsche verurteilt wurden, obwohl die Aggressionen nachweislich von den Indern ausgingen. Apfel nannte dies und den Bandenterror in Leipzig einen „schlagenden Beweis dafür, daß das von der Überfremdungsallianz durchgepeitschte Integrationskonzept für Ausländer genau das ist, was es eigentlich schon immer war: ein gegen das eigene Volk gerichtetes Bürgerkriegskonzept“. Die Geschehnisse in Leipzig in der Nacht ...
...weiter16.10.2008
Der kleine Mann muß wieder die Zeche zahlen!
Daß die riesigen Spekulationsblasen des internationalen Finanzmarktes irgenwann einmal platzen würden, war uns allen klar, nicht aber der Zeitpunkt. Als dann Ende September die Börse an der Wall Street zusammenbrach, verkündeten die Experten in den Medien, daß es nun drei bis vier Monate dauern werde, bis die Krise Deutschland und Europa erreichen würde. Kaum 10 Tage später war sie da, mitten in Deutschland. Die Hypo Real Estate brach zusammen, und der deutsche Steuerzahler mußte zunächst mit 35 Milliarden Euro eingreifen, um dann wenige Tage später erfahren zu müssen, daß die Bilanzen nicht stimmten und die zugeschossene Summe bei weitem nicht ausreiche. Kaum eine Woche später kündigten zunächst Opel, dann andere PKW-Hersteller an, die Produktion für mehrere Wochen stoppen zu müssen. Dann wurde die deutsche Öffentlichkeit auf nicht mehr abwendbare Massenentlassungen vorbereitet. Schuld an allem seien die Globalisierung, die weltweiten Verflechtungen des Kapitals, der Kredithandel, der Handel mit Optionsscheinen und sogenannten „Hedge-Fonds“. Letztere wurde erst durch ...
...weiter13.10.2008
Heimattreue Deutsche Jugend vor dem Verbot
Die Heimattreue Deutsche Jugend steht kurz vor dem Verbot. In den heutigen Morgenstunden wurden diverse Wohnungen und Büros in ganz Deutschland durchsucht, um „Beweismittel in dem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesministeriums des Innern“ sichern zu können, wie es in dem Durchsuchungsbeschluß heißt. Allein in Berlin wurden 14 Wohnungen durchsucht. Es wurden auch Wohnungen von Personen durchsucht, die in der HDJ nie Mitglied waren. Es ist zu erwarten, daß der Bundesinnenminister dem Druck von Linksaußen nachgibt und wieder einmal die Verbotskeule schwingt. Diesmal soll es eine Vereinigung treffen, die sich in den letzten Jahren sehr verdient gemacht hat, um die Betreuung und Erziehung junger Menschen und Kinder. Mit staatlichen Repressionsmaßnahmen müssen die HDJ-Aktivisten schon seit geraumer Zeit leben. Es wurde ein Uniform-Verbot erlassen und erst kürzlich wurde von einem massiven Polizeiaufgebot ein Zeltlager in Mecklenburg-Vorpommern gestürmt und aufgelöst. Die strafrechtlichen Ermittlungsverfahren brachten allerdings keine Ergebnisse. Sie wurden eingestellt. Der Zweck allerdings wurde ...
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Interview-Manipulation des „Spiegel“
Im Bericht „Neue Hinweise auf Finanzmanupulationen“ im „Spiegel“ vom 12. Oktober 2008 wird fälschlich behauptet, ich hätte konkrete Angaben über einzelne Posten des Rechenschaftsberichtes 2006 gemacht. So heißt es unter anderem in dem Artikel: „Der gelernte Bilanzbuchhalter räumte nun offenbar gegenüber seinen Parteikameraden nicht nur illegale Entnahmen ein sondern auch massive Bilanzmanipulationen. Das bestätigte Frank Schwerdt, Leiter der NPD-Rechtsabteilung. Es gehe um 385 000 Euro, die Kemna 2006 ins Rechenwerk der Partei gemogelt habe, um seine illegalen Geldentnahmen zu kaschieren.“ Das entspricht nicht dem Inhalt des Telefoninterviews. Darüber hinaus habe ich auch niemals behauptet, daß 385.000 Euro in das Rechenwerk der Partei „gemogelt“ worden seien. Ich habe diese Zahl zu keinem Zeitpunkt erwähnt. Dem Redakteur Röbel habe ich mit Fax am 10. Oktober 2008 mitgeteilt, daß ich von mir aus das Thema „Rechenschaftsberichte“ nicht angesprochen und ich demzufolge auch nicht gesagt habe, daß Erwin Kemna falsche Rechenschaftsberichte ...
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Consumo ergo sum
„Ich konsumiere, also bin ich“. So scheint das Credo der „kapitalistischen Weltgesellschaft“ dieser Tage zu lauten. Und offenbar hat der Konsum das Denken nicht nur in diesem kleinen Zitat ersetzt, sondern thront als moderner Götze allmächtig und unfehlbar über seinen Jüngern auf Erden und lässt in seinem Schatten die reißerische Floskel der „westlichen Wertegemeinschaft“ nur mehr als leere Worthülse erscheinen. Welche Werte? Welche Gemeinschaft? Der pervertierte Konsum duldet keine anderen Götter neben sich, keine alternativen Werte und keine sinnstiftenden Gemeinschaften – er ist zu einem totalitären, absolutistischen Dogma verkommen, zu einer neuen Zivilreligion. „Wir sind Konsumenten. Wir sind Abfallprodukte der allgemeinen Lifestyle-Obsession. Mord, Elend, Verbrechen – solche Sachen interessieren mich nicht. Mich interessieren vielmehr all die Promi-Magazine und Fernsehen mit 500 Kanälen, ein Namensschild a uf meinen Unterhosen… Durch die Werbung sind wir heiß auf Klamotten und Autos, machen Jobs, die wir hassen, kaufen dann Scheiße, die wir nicht ...
...weiter10.10.2008
Globalisierung gescheitert – Banken verstaatlichen
Die derzeitige Banken- und Finanzkrise dokumentiert nach Ansicht des NPD-Fraktionsvorsitzenden im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, das Ende des liberal-kapitalistischen Systems und der Globalisierung. Der Staat müsse seine Souveränität zurückgewinnen, in dem er zukünftig den Zugriff auf die Finanzströme kontrolliere. Dies aber könne nur durch eine konsequente Verstaatlichung des Bankensektors erreicht werden. Deshalb hat die NPD-Fraktion die Landesregierung mit einem Antrag zur nächsten Plenarsitzung aufgefordert, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten: "Die derzeitige grundsätzliche Krise des Systems der liberal-kapitalistischen Wirtschaft gefährdet das Allgemeinwohl in erheblichem Umfang. Sparer und Anleger leben in Sorge und bangen um die Früchte ihrer Arbeit. Der hemmungslose Kapitalismus hat zu einer enormen Privatisierung von Gewinnen geführt, während jetzt die Verluste von der Allgemeinheit getragen werden sollen. Um diesen Zustand zu beenden, ist eine Vergesellschaftung der Banken erforderlich. Die Finanzwirtschaft muß zukünftig am Wohl des Volkes orientiert sein. ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
