28.04.2009
„Es kann mit sozialen Unruhen gerechnet werden.“ Gesine Schwan Für die etablierten, ohnmächtig blamierten Globalisierungsparteien mag der „Mahle-Spuk“ vorüber sein. Sie haben sich ja solidarisch gezeigt mit den Opfern ihrer Versagerpolitik, das muß reichen. Echte Alternativen und Visionen für die der Existenzgrundlage beraubten Menschen und deren Zukunft werden durch leere Versprechungen und Worthülsen ersetzt. Ihre liberale Wirtschaftspolitik läßt folgende satirische Spitze bittere Wahrheit sein: „Zumwinkel bekommt 1,2Millionen Euro Rente im Jahr von der Deutschen Post. Unsre Kanzlerin verdient 250.000 Euro im Jahr. Meinen Sie wirklich Politiker werden von Managern ernst genommen?!“ Volker Pispers, Kabarettist Der Satire können sie nichts entgegenhalten, siehe am aktuellen Beispiel von Mahle! Unsre Aktivisten starten heute mit einer regionalen Verteilaktion unter dem Motto: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst sind die Kinder etablierter Globalisierungspolitik! Und es betrifft uns alle! Außerdem unterstützt der ...
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Der in Berlin neu gewählte Parteivorstand hat sich an diesem Wochenende konstituiert. Angesichts verschiedener aktueller Diskussionen über politische Wege zur Durchsetzung nationaler Politik hat sich der Parteivorstand nachfolgendes Positionspapier "Der deutsche Weg" gegeben. Dieses legt unmißverständlich den Ausgangspunkt kommender politischer, strategischer und taktischer Überlegungen einer nationalen Partei im Sturm schwerer Zeit fest. Der Parteivorstand fordert alle gutwilligen nationalen Kräfte auf, uns auf dem "deutschen Weg" zu folgen. Positionspapier des Parteivorstandes der NPD 1. Wie kam es zu den NPD-Erfolgen in Sachsen und MV? Der NPD ist es in den letzten Jahren gelungen, verstärkt öffentliche Präsenz, Resonanz in den Systemmedien und zunehmend auch Wahlerfolge zu erzielen. Neben der überaus wichtigen Verankerung in kommunalen Gremien, wie Gemeindeversammlungen und Kreistagen, haben wir es geschafft, 2004 und 2006 in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern einzuziehen. Diese Erfolge waren uns vergönnt, da wir auf dem Wahlzettel als einzige echte ...
...weiter20.04.2009
Nationaler Widerstand hebt Niveau von DGB-Trillerpfeifen-Demo am 18.04.09 in Alzenau Alzenau in Unterfranken, das PKW-Kolbenproduktionswerk Mahle ist Arbeitgeber von über 400 Beschäftigten (von ursprünglich einmal 1000). Im Stuttgarter Hauptwerk verfügt der geschäftsführende Manager Coenen die Schließung des bislang schwarze Zahlen schreibenden Alzenauer Werkes, aufgrund von Sparmaßnahmen. Unter der Belegschaft kursiert das Wort „Machenschaften“. Die gut 400 Arbeiter werden in die sichere Arbeitslosigkeit entlassen, in der Region gibt es keinen alternativen Metallproduzenten. Eine Region verelendet unabwendbar! Was geschieht? Protest, Widerstand, Einsatz- und Kampfbereitschaft der Betroffenen wird durch Gewerkschaft und Politik weichgespült. Die verantwortlichen Vertreter der etablierten Globalisierungsparteien werden von ebensolchen etablierten Gewerkschaftsbonzen zum Stelldichein gebeten, genannt „Solidaritätsdemonstration“. Diese findet nun unter lärmendem Gepfeife und Geratsche, orientierungslos und inhaltsleer, ohne die Dinge beim Namen ...
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NPD unterläuft Gewerkschaftskundgebung gegen die Schließung von Kfz-Zulieferer Mahle Alzenau, 18.04.09 Eine überaus erfolgreiche Verteilaktion konnten die Aktivisten des NPD-Kreisverbands Aschaffenburg/Miltenberg auf der DGB-Kundgebung am vergangenen Sonnabend in Alzenau verbuchen. Unter dem Motto: „Massenarbeitslosigkeit überwinden - Kapitalismus zerschlagen!“ protestierten sie gegen das Erscheinen der Vertreter etablierter Politik und verteilten rund 500 Flugblätter. „Es ist ein Skandal, daß die Vertreter der Systemparteien (CSU, SPD, Grüne) hier erscheinen und in Solidarität machen. Jahrelang haben diese Parteien die Globalisierung forciert und geben sich jetzt „überrascht“ über die Auswirkungen ihrer Kahlschlagpolitik. Das ist an Heuchelei nicht zu überbieten. Die Not der von Arbeitsplatzverlust bedrohten Menschen, mit denen sie sich hier solidarisch zeigen, liegt allein in ihrer Verantwortung!“, so der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes. Zur Rolle der Gewerkschaft fragt er: „Was haben diese DGB-Bonzen den armen Menschen hier zu ...
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Reservistenverband will BIA-Stadtrat Richter ausschließen / "Bundeswehr raus aus Afghanistan!" Nach dem NPD-Vorsitzenden Udo Voigt soll jetzt auch der Münchner BIA-Stadtrat Karl Richter aus einer weiteren bundeswehrnahen Organisation ausgeschlossen werden. Der bayerische Landesvorstand des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) beantragte wegen vorgeblich "satzungswidrigen und verbandsschädigenden Verhaltens" ein Ausschlußverfahren gegen Richter, der Stabsunteroffizier der Reserve ist und bis 2004 u.a. Aufgaben im Bereich der politischen Bildung der Bundeswehr wahrnahm. Insbesondere wird dem Münchner Stadtrat seine Mitgliedschaft in der NPD vorgeworfen, deren Programmatik nach Auffassung des VdRBw-Schiedsgerichts als "problematisch im Hinblick auf die Regelungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik gesehen werden" könnten. Richter erklärte dazu in einer Stellungnahme an den Verband, er sei enttäuscht über das "fragwürdige Verständnis von Kameradschaft", das der ...
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NPD-Bayern startet Kindergarten-Offensive: „Deutschlands globale Kinder“ Hintergrund ist die immer stärker werdende Einflußnahme und Politik des Staates auf die Erziehung unserer Kinder, die sich nicht am Wohle des Kindes orientiert, sondern ausschließlich am Vorantreiben und Erhalt des „Wirtschaftsstandortes Deutschland“, gerade unter in Kaufnahme einer den Kindern und Jugendlichen die Eigenidentität raubenden staatlich geförderten Überfremdung. Jüngste traurige Anlässe, wie der Amoklauf in Winnenden stehen in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einer Politik der, das Menschliche und Natürliche vernachlässigenden, systematischen Auslese nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten und sich daraus ergebenden mangelndem Selbstwertgefühl, Perspektiv- und Orientierungslosigkeit des minderjährigen Täters. Sicher spielen viele einzelne, die Szenerie im Vorfeld der Tat unglücklich begünstigende Motive und Verstrickungen des Täters eine Rolle, aber die prinzipielle Verantwortung liegt beim Staat. Daran ändern auch keine Ermittlungsverfahren gegen den ...
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Der Mitarbeiter eines Supermarktes war mit der Linie 12 der Straßenbahn von der Endhaltestelle Schwanheim in Richtung Uniklinik unterwegs, als eine Gruppe von 10 bis 15 „südländisch erscheinender“ Jugendlicher, die sich bereits in der Bahn befanden, anfing, andere Fahrgäste anzupöbeln und zu belästigen. Der 29-jährige Mann aus dem Vogelsbergkreis faßte sich ein Herz und wollte die jugendlichen Gewalttäter von ihren Provokationen abbringen. Sofort bekam er den menschenverachtenden Haß der Südländer zu spüren, die wie von Sinnen auf ihn einprügelten und eintraten, bis er blutüberströmt zu Boden sank. Aber selbst jetzt ließen sie nicht von ihrem wehrlosen Opfer ab. Schon auf dem Boden liegend, wurde der junge Mann weiter mit Fußtritten drangsaliert. Die daraufhin eintreffende Polizei mußte den Schwerverletzten in ein Krankenhaus verbringen. Von den Tätern fehlt bis dato jede Spur. Römer-NPD reicht dringliche Anfrage zu Prügelexzessen in Straßenbahnlinie 12 ein Zu den brutalen Prügelexzessen von rund einem Dutzend ...
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Die Gesinnungsjustiz in Deutschland hat einen traurigen Höhepunkt erreicht: Horst Mahler wurde vom Landgericht Potsdam zu fast 5 Jahren Haft verurteilt. Zusammen mit den Haftstrafen aus Landshut und München wird der ehemalige Rechtsanwalt wohl 12 Jahre hinter Gittern verbringen müssen. Dem 73-jährigen wurde vorgeworfen, in 21 Fällen E-Mails verschickt zu haben, in denen die gesetzlich vorgeschriebene Darstellung des Holocaust in Frage gestellt wurde. In Landshut und München wurde er wegen ähnlicher Delikte angeklagt und verurteilt. Nach Ernst Zündel und Germar Rudolf ist mit Horst Mahler der dritte prominente Revisionist hinter Gitter gebracht worden. Wer diese Anklagen und Urteile zu Recht angreift, sollte aber wissen, daß die Grundlagen hierfür durch den unsäglichen Volksverhetzungsparagrafen 130 gelegt wurden, ein Paragraf, der zu Zeiten seiner Entstehung durch alle damaligen Bundestagsparteien hinweg sehr umstritten war. Hier werde eine Gesinnungsjustiz eingeführt, die der Willkür Tür und Tor öffne, meinten deren Kritiker damals. Und in der Tat laden die in der Folgezeit mehrmals ...
...weiter09.03.2009
Bereits Anfang Februar war durch den NPD KV Aschaffenburg/Miltenberg ein Informationsstand in der Fußgängerzone in Aschaffenburg geplant und angemeldet worden. Die Angestellten der Stadtverwaltung Aschaffenburg gaben sich jedoch als Handlanger der herrschenden Blockparteien zu erkennen und zeigten sich unwillig oder unfähig eine Anmeldung rechtzeitig zu bearbeiten und zuzustellen. Somit musste man sich auf eine mündlich zugesagte Genehmigung verlassen. Am Sonnabend den 7. März, dem bundesweiten Aktionstag der NPD, begannen die rund 10 Aktivisten des Kreisverbandes in der Herstallstraße mit dem Aufbau des Infostandes und dem Verteilen von Flugblättern und Zeitungen an die Bürger Aschaffenburgs. Fünf Minuten später war die Polizei zur Stelle – mit dem Ablehnungsbescheid des Ordnungsamtes – sodass der Stand wieder abgebaut werden musste. Hier zeigte sich in aller Deutlichkeit wie sich eine Stadtverwaltung durch die Parteienoligarchie zu deren Machterhalt missbrauchen lässt. Durch solche Taschenspielertricks ließ sich die NPD natürlich nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung nehmen. Die ...
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Mit großmäuligem „Nazis-raus!“- Gekreisch, Parolen in Fäkal- und Analsprache, vulgär und primitiv, gewaltbereit auf höchstem Aggressionsniveau, so gebärdeten sich die vermutlichen „Elite“-Trüppchen der weltoffenen BRD-Jugend, die sich durch die Linien der Polizei zum Trauerzug durchschlagen konnten. Versprochen war viel, mindestens den Zug zu verhindern, verwirklicht wurde außer „Kacke-, Pimmel- und Arschlöcher“-Rufen nichts, was den über 7000 Teilnehmern des diesjährigen Dresdner Trauermarschs an „Widerstand der Anständigen“ auffallen hätte müssen. Am Rande einer Diskussion der bunten Demokraten fragte, laut tageszeitung, ein älterer Herr, warum die Nazis denn verschwinden sollten, sie benähmen sich doch anständig. Gerade deshalb! lautet die Antwort der toleranten Multikulturlosen. Dresden wird zur schuldigen Stadt gemacht, kriegstrategisch, holocaustzentral. Der „Nazi“, damals wie heute, hat nicht anständig zu sein, sondern monströs und grauenvoll. Ziel der neuen Historikerkommission um Dresden: Die Stadt ...
...weiter18.02.2009
Jürgen Schwab sprach am Freitag, 6. Februar 2009 über Nationalismus im 21. Jahrhundert beim NPD Kreisverband Aschaffenburg/Miltenberg. Der Referent plädierte für eine sozialrevolutionäre bzw. antikapitalistische Ausrichtung des deutschen Nationalismus. Zwischen Sache des Volkes und dem Aschaffenburger Kreisvorstand der NPD ist eine Zusammenarbeit in Flugblattkampagnen und Bildungsarbeit geplant. ...
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