Aktuelles
12.06.2009
Die NPD ist dauerhaft die soziale und nationale Alternative
Die Kommunalwahlen haben uns über 100 neue Mandate und dort Stabilität gebracht, wo wir schon verankert waren. Nicht nur auf dem Land, auch in Städten, wie Leipzig, Dresden, Chemnitz, Magdeburg, Rostock, Schwerin, Erfurt, Weimar, Eisenach, Gera, Gotha, Trier und Saarbrücken konnten wir erstmalig Mandate erringen. Das bedeutet, daß aus vielen früheren Protestwählern nun Stammwähler geworden sind. Man wird künftig in der BRD mit der NPD als fest verankerter nationaler Kraft rechnen müssen! Der von mir schon vor zehn Jahren geforderte kommunale Unterbau nimmt langsam Gestalt an und ermuntert uns nun größere Ziele anzustreben. Zur gleichzeitig stattfindenden Europawahl trat auf Platz 21, gemäß den Abmachungen des Deutschlandpaktes die DVU an. Davon konnte ich allerdings auf meinen Wahlkampftouren nur wenig, bis gar nichts bemerken. Das widerspricht dem, was mir im letzten Jahr der alte, wie dann auch der neue gewählte Vorsitzende mehrfach versicherte. Als ich diese darauf ansprach, daß wir uns im Bündnis keinen schwächelnden Partner leisten könnten, der dann von uns für ihn ...
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Gedanken zur „Europawahl 2009”
Das Ergebnis der sogenannten Europawahl ist schnell erzählt. 32 Parteien traten an, die Wahlbeteiligung betrug 43,3 Prozent. Die Blockparteien des BRD-Regimes CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/LINKE teilten sich untereinander 89,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Noch ein Blick auf die Kleinparteien: DVU - 111.631 Stimmen - 0,4% REP - 347.897 Stimmen - 1,3% Die Tierschutzpartei - 289572 - 1,1% FAMILIE - 252150 - 1,0% ÖDP - 134853 - 0,5% RENTNER - 212113 - 0,8% Immerhin erzielte eine groteske Partei mit dem Namen PIRATEN 0.9 % der Stimmen. Die DVU hat das Minimalziel von 0,5% zwecks Wahlkampfkostenrückerstattung nicht erreicht. Sogar in ihrem letzten Stammland Brandenburg kam sie nur auf 1,8%. Die REP erodieren weiter und erzielten mit 1,3% rund 0,6% weniger als 2004. Die „Freien Wähler“ kamen bundesweit nur auf 1,7% und die Bayernpartei blieb mit 0,2% bedeutungslos. Die sogenannte Europawahl wies erneut alle Merkmale eines kapitalistischen Superwahlspektakels auf, dem immer noch rund 40 Prozent der Wähler auf dem Leim gingen. Wer geglaubt hatte, bei Wahlen irgendeine Veränderung herbeiführen zu können wurde wieder ...
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„Hübscher, klüger und gute Spielkameraden!”
Interessententreffen der „mobilen Kinderbetreuung“ am Bayerntag In dem wirklich luxuriösen Ambiente des diesjährigen Bayerntages, das schon fast eher Messe- statt Sommerfestcharakter hatte, trafen sich erste Interessenten der „mobilen Kinderbetreuung“. Umrahmt von spielenden Kindern wurde spontan beschlossen gleich bundesweit zu werben und aufzubauen. Ziel ist der Aufbau eines KDs, Kinderdienstes, analog zum OD, Ordnerdienst, der für Veranstaltungen abrufbar ist. Inhaltlich soll der Kinderdienst mittels Schulungen eine einheitliche Linie in Kultur und Gemeinschaftsarbeit verfolgen und für Kinder und Familien so ansprechend sein, daß er zum eigenständigen Anziehungspunkt für Besucher wird. In seiner endgültigen Form soll der KD eine Kinder-, Jugend- und Familienorganisation der NPD werden, die auch unabhängig von Parteiveranstaltungen Freizeiten und Fahrten unternimmt. Schon jetzt antworten die Kinder auf die Frage, ob es denn einen Unterschied gäbe zwischen Kindern auf politischen Veranstaltungen und denen in der Schule: „Ja! Die Kinder hier sind hübscher, klüger und ...
...weiter03.06.2009
Mahle, die Dritte!
Mahle III DGB pervers: Mahle-Arbeiter müssen nun für internationale Solidarität demonstrieren Ist es die Antwort auf die nationale Solidaritäts-Aktion mit Mahle oder der totale Wahnsinn, der sich nun ungehemmt seine Bahn bricht? Der Mahle-Streikposten übt sich neuerdings in „Internationaler Solidarität“ und opfert sich auf für den Erhalt der Arbeitsplätze in den ausländischen Werken Kolmar und Persan. Liebe Arbeiter, fällt euch nicht auf, daß ihr mit dem Einsatz der Gewerkschaft den Bock zum Gärtner gemacht habt? Weiß irgendeiner, wo Persan überhaupt liegt? Ist ja egal, hauptsache, daß dort die Wirtschaft auf eure Kosten läuft! Und wenn nicht dann könnt ihr ja von eurem Kurzarbeitergeld und in Bälde auch von eurem üppigen Hartz-IV gerne eine Patenschaft für ein Persansches Kind übernehmen oder gleich die ganze Familie nach Deutschland einladen. Kost und Logi, sowie Deutschkurse und integrative Fördermaßnahmen zur Chancengleichheit in Bildung und auf dem Arbeitsmarkt zahlt dann unser Staat von dem Geld, das er euch aus der Tasche ...
...weiter31.05.2009
Kreative Aktionen zur Europawahl 2009
Unbekannte Aktivisten haben mit einer phantasievollen Aktion die Globalisierungspartei CSU entlarvt. Fazit: Wer CSU wählt, wählt Entmündigung, Lobbywirtschaft und Ausverkauf der Heimat. Am 7. Juni keine Stimme der CSU! ...
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60 Jahre Grundgesetz - Eine Bilanz
Am 23. Mai 2009 feiert die BRD 60 Jahre Grundgesetz. So wenig, wie die BRD eine Demokratie ist, so wenig gelten die Bestimmungen des Grundgesetzes in der Praxis. Was ist das Grundgesetz noch wert? Immer mehr Menschen erkennen, daß mit der Demokratie etwas nicht stimmt, daß das Volk von der Mitbestimmung am eigenen Schicksal ausgeschlossen ist. Die herrschenden Parteien haben die Demokratie innerlich ausgehöhlt und betreiben sie nur noch als Fassade. Es geht ihnen nicht um Mitsprache der Bürger sondern um Absicherung ihrer Macht. Der Abbau von Grundrechten hat schon vor dem 11. September 2001 begonnen und ist danach noch verschärft worden. Durch Kungelei und Postenschacher haben die herrschenden Parteien die Bestimmungen des Grundgesetzes ausgehebelt. Ein abgehobener Politklüngel trifft Entscheidungen, die sich gegen den Willen der Mehrheit des deutschen Volkes richten. Beispiele: Euro-Einführung, EU-Osterweiterung, EU-Verfassung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Zuwanderung, Doppelpaß, Homoehe usw. Die Parteiführungen schotten sich vom Volk ab und schaffen sich ihr eigenes Regelwerk. Sie belohen ...
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Einwanderungswahnsinn - Gab es das wirklich schon immer?
Zahlreichen Pressepostillen ist zu entnehmen, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel nun endgültig die Katze aus dem Sack gelassen hat. Sie rief sämtliche Migranten dazu auf, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen – weil das angeblich im bundesdeutschen Interesse liege und Zuwanderung schon immer eine Bereicherung darstellte. Daß Einwanderung nicht im deutschen Interesse ist, liegt auf der Hand. Oder sind überbordende Kriminalität, die Zunahme der Gefahr terroristischer Anschläge in unserer Heimat, steigende Arbeitslosenzahlen, sinkende Löhne und das Kollabieren des deutschen Sozialstaats in unserem Interesse? Wohl eher nicht. Das wären aber die logischen Folgen aus Merkels Forderung, so ehrlich sollte man als Regierungschefin schon sein. Dies darf nicht unbeantwortet bleiben. Im bundesdeutschen, also genauer im Interesse der bundesdeutschen Systemparteien dürfte eine forcierte Einwanderung und Einbürgerung definitiv liegen, benötigen diese doch aufgrund der überaus großen Politik- und Parteienverdrossenheit ein neues Wählerpotential. Und dem internationalen Kapital nützt es auch, ...
...weiter17.05.2009
Hungerlöhne trotz Rekord-Konzerngewinnen
Die freie Marktwirtschaft hat dafür gesorgt, daß Löhne unter fünf Euro in der BRD keine Seltenheit sind. Und wenn es nach den Liberalkapitalisten ginge, dürften sie sogar eher zur Regel werden. Mit einer sozialen Marktwirtschaft haben jedenfalls die Zustände hierzulande offenkundig wenig bis nichts zu tun, wenn z.B. Friseure und Friseurinnen in Sachsen im ersten Berufsjahr 3,82 Euro brutto die Stunde bekommen. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden unter Berufung auf Zahlen aus dem zweiten Halbjahr 2006 mit. In Bremen lag der unterste Tarifstundenlohn für ausgebildete Friseure im ersten Gesellenjahr bei 6,28 Euro. Ein anderes bezeichnendes Beispiel: Das Wach- und Kontrollpersonal im Veranstaltungsdienst in Thüringen bekam einen Tarifstundenlohn von 4,38 Euro. In den alten Bundesländern wurden Beschäftigte im nordrhein-westfälischen Hotel- und Gaststättengewerbe mit einem untersten Tarifverdienst von 5,25 Euro am schlechtesten bezahlt. Kaum mehr bekamen Mitarbeiter im Wach- und Sicherheitsgewerbe in Hessen mit 5,78 Euro im Nachtdienst. Aber auch im Einzelhandel sieht es kaum besser aus. So verdienen ...
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Guantanamo und die Humanität der neuen Weltordnung
Guantanamo und die Humanität der neuen Weltordnung - Wohin mit den 10 Guantanamo-Uiguren?- Es ist Wahlkampf und da tun die etablierten Jasagerparteien gerne so als hätten sie Rückgrat und eine eigene Meinung und sagen werbe- und publikumswirksam tatsächlich so etwas wie: NEIN! Die vom Terrorismus verfolgten USA sind auf der Suche nach einem Land, das ihren gefährlichen Guantanamo-Häftlingen nach deren Entlassung nicht nur Asyl gewährt, sondern sie regelrecht aufnimmt. Konkret geht es um zehn Uiguren, die in ihrer Heimat China unterdrückt werden. Bislang wußte wohl kaum jemand, daß es Uiguren überhaupt gibt, geschweige denn, daß sie in China unterdrückt werden - wie war das mit dem Sack Reis - aber dank „Bild“ erfahren wir, daß von 600 in Deutschland lebenden Uiguren 500 in Bayern wohnen, im Raum München. Für SPD-Außenpolitker, wie Niels Annen ist es nicht nur eine humanitäre Pflicht, daß die BRD hier Gewehr bei Fuß steht, sondern ein Zeichen gegen die verfälschte Wahrnehmung unseres „etwa in Afghanistan in Mithaftung für die ...
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Aktionstage gestartet: Mahle - wir bleiben dran!
„Es kann mit sozialen Unruhen gerechnet werden.“ Gesine Schwan Für die etablierten, ohnmächtig blamierten Globalisierungsparteien mag der „Mahle-Spuk“ vorüber sein. Sie haben sich ja solidarisch gezeigt mit den Opfern ihrer Versagerpolitik, das muß reichen. Echte Alternativen und Visionen für die der Existenzgrundlage beraubten Menschen und deren Zukunft werden durch leere Versprechungen und Worthülsen ersetzt. Ihre liberale Wirtschaftspolitik läßt folgende satirische Spitze bittere Wahrheit sein: „Zumwinkel bekommt 1,2Millionen Euro Rente im Jahr von der Deutschen Post. Unsre Kanzlerin verdient 250.000 Euro im Jahr. Meinen Sie wirklich Politiker werden von Managern ernst genommen?!“ Volker Pispers, Kabarettist Der Satire können sie nichts entgegenhalten, siehe am aktuellen Beispiel von Mahle! Unsre Aktivisten starten heute mit einer regionalen Verteilaktion unter dem Motto: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst sind die Kinder etablierter Globalisierungspolitik! Und es betrifft uns alle! Außerdem unterstützt der ...
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Der deutsche Weg - Eine Standortbestimmung
Der in Berlin neu gewählte Parteivorstand hat sich an diesem Wochenende konstituiert. Angesichts verschiedener aktueller Diskussionen über politische Wege zur Durchsetzung nationaler Politik hat sich der Parteivorstand nachfolgendes Positionspapier "Der deutsche Weg" gegeben. Dieses legt unmißverständlich den Ausgangspunkt kommender politischer, strategischer und taktischer Überlegungen einer nationalen Partei im Sturm schwerer Zeit fest. Der Parteivorstand fordert alle gutwilligen nationalen Kräfte auf, uns auf dem "deutschen Weg" zu folgen. Positionspapier des Parteivorstandes der NPD 1. Wie kam es zu den NPD-Erfolgen in Sachsen und MV? Der NPD ist es in den letzten Jahren gelungen, verstärkt öffentliche Präsenz, Resonanz in den Systemmedien und zunehmend auch Wahlerfolge zu erzielen. Neben der überaus wichtigen Verankerung in kommunalen Gremien, wie Gemeindeversammlungen und Kreistagen, haben wir es geschafft, 2004 und 2006 in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern einzuziehen. Diese Erfolge waren uns vergönnt, da wir auf dem Wahlzettel als einzige echte ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
