Aktuelles
20.08.2009
CIA-Folterzentrale in Frankfurt/Main
CIA-Folterzentrale in Frankfurt/Main Wundert uns das wirklich? Ein weiterer Beweis dafür, wem unser Staat wirklich dient und welcher hohen Moral er unterworfen ist. Daran ändern auch die Sprüche von FDP, Grünen und der Linken nichts. Wir werden sehen, was aus ihren pseudo-engagierten Aufklärungsforderungen wird, zumal die Grünen damals Regierungsverantwortung trugen. Hier der Bericht aus www.hintergrund.de: Die Bundesregierung hat aller Wahrscheinlichkeit nach mehr über geheime Foltergefängnisse der CIA gewußt, als ihre Vertreter bis heute eingestehen wollen. So sieht es jedenfalls der ehemalige Sonderermittler des Europarats Dick Marty: "Bis jetzt hat die deutsche Regierung sich geweigert, die ganze Wahrheit zu sagen", teilte er der Frankfurter Rundschau (14.08.2009) mit. Der Schweizer hat von 2005 bis 2007 das geheime Gefängnissystem der CIA außerhalb der USA untersucht und darüber einen Bericht veröffentlicht. Durch einen Artikel der New York Times vom vergangenen Donnerstag sieht Marty seine eigenen Erkenntnisse bestätigt. Darin wird Frankfurt am Main als organisatorisches Zentrum des ...
...weiter20.08.2009
Stichwort „Machenschaften in Sachen Moscheebau!”
- beim Rathaus nachgefragt - Sehr geehrte Damen und Herren, den Medien war zu entnehmen, daß Herr Mohammed El Ouaamari im Dezember 2006 eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Moschee an der Fürther Straße gestellt hat. In diesem Zusammenhang haben wir mehrere Fragen, um deren Beantwortung wir Sie ersuchen. Warum wurde der Öffentlichkeit die Bauvoranfrage für eine Moschee nicht bekannt gemacht? Warum wartet Herr Ouaamari mittlerweile über zweieinhalb Jahre auf den Bauvorbescheid? Durch eine Bauvoranfrage können schwierige Fragen der Genehmigungsfähigkeit vorab geprüft werden. D.h ob sich der finanzielle Aufwand der Beibringung detaillierter Bauunterlagen überhaupt lohnt. Insofern ist die lange Wartezeit auf den Bauvorbescheid ungewöhnlich. Warum ist das Bauvorhaben, nachdem nunmehr angeblich alle notwendigen Unterlagen vorliegen, noch nicht auf der Tagesordnung des Umwelt- und Verwaltungssenates? Wann ist mit der Behandlung der Bauvoranfrage durch den Umwelt- und Verwaltungsenat zu rechnen, nachdem eine Informationsveranstaltung der CSU ja voraussichtlich erst ...
...weiter19.08.2009
Meinungsdiktatur "Freistaat"!
Offenheit, Toleranz, Diskussionsbereitschaft und nicht zuletzt Demokratie bedeutet für unsre Regierenden: Verbot! Verbot! Verbot! Gleich zweimal sollen die freiheitlichen Grundrechte in Bayern gebrochen werden, zum einen sollen „rechtsextreme“ Weltnetzseiten gesperrt werden, zum anderen soll die NPD gleich mitverboten werden. Kann es sein, daß Wahlen bevorstehen und man sich nicht anders zu helfen weiß vor den Wählerinnen und Wählern bestehen zu können. Anstelle davon überzeugende politische Argumente im Sinne des deutschen Volkes unter dieses zu bringen oder vielleicht sogar zum Beweis gute Politik zu betreiben, wird von der eigenen untragbaren Unfähigkeit abgelenkt und inhaltsleere Hetze gegen die einzige Opposition in Deutschland verbreitet. Meldungen: München (dpa) - Der bayerische Innenminister Herrmann forderte, Internetseiten mit rechtsextremen Inhalten zu sperren. Er rief Internetprovider auf, dies freiwillig zu tun. «Ein seriöser Provider wird sich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen, dass er rechtsextreme Propaganda unterstützt.» Eine Sperrung rechtsextremer Internetseiten ...
...weiter11.08.2009
Glückliches Kinderland BRD!?
Mißbraucht, mißhandelt, mangelernährt, der Pornographie preisgegeben, gerade noch mit dem Leben davongekommen oder eben nicht. Gestern starb ein dreijähriges Mädchen aus der Umgebung von Nürnberg den Hungertod. Sie hatte keine Stoffwechselkrankheit oder ähnliches, sie hatte dummerweise die falschen Eltern und den falschen Staat erwischt. Denn sie starb, tödlich vernachlässigt, obwohl die Eltern unter Aufsicht des Jugendamts standen. „Die Familie galt seit November 2008 als stabil“, so die Fachpädagogen vom Amt. Eine folgenschwere, irreparable Fehleinschätzung des Amtes! Wem einmal vom Fachpersonal des Jugendamtes über den Mund gefahren wurde, weil man sich erlaubt hat, sich um das Wohlergehen von Kindern aus der Nachbarschaft zu sorgen, kann sich vorstellen mit welch arroganter Überheblichkeit diese Leute kritische Situationen als unkritisch beurteilen. Und sie werden ja auch durch Gesetze, An- und Verordnungen und Personalmangel offiziell dazu angehalten, nach dem Motto: „Wenn wir die Augen zumachen, passiert schon nichts.“ In Sachsen starb diese Tage ein ...
...weiter03.08.2009
Trauriger Tod der kleinen Corinna aus Sachsen - Täter stand unter „Führungsaufsicht”
Der Mörder von Corinna stand nach Verbüßung seiner Haftstrafe wegen Brandstiftung unter Führungsaufsicht. In anderen Staaten bedeutet „unter Führungsaufsicht“ das Tragen einer elektronischen Fußfessel. Nicht so in der BRD, hier gibt es „unter Führungsaufsicht“ Gespräche und Hilfestellungen von sogenannten Bewährungshelfern, dazu die obligatorischen Therapieempfehlungen. Therapiepflicht oder gar -zwang führe zu keinem Ergebnis. Unter Führungsaufsicht werden aber nur ausschließlich die Straftäter gestellt, die nach Verbüßung ihrer Haftstrafe weiterhin als Gefahr für die Allgemeinheit angesehen werden. Warum entläßt man sie dann überhaupt in die Freiheit? Angesichts des Sexualmordes an der kleinen Corinna vergangene Woche fragen wir uns, wer für die grausame Tat an dem neunjährigen, entwicklungsverzögerten Mädchen mitverantwortlich zu machen ist. Dies kann nur ein Staat sein, für den die Wiedereingliederung seiner Straftäter offenbar allzu gern auf Kosten des Wohlergehens, der Gesundheit und des Lebens unserer Kinder geht! Die ...
...weiter01.08.2009
Die BRD führt Krieg - wir sind dagegen!
35 tote deutsche Söhne, Väter, Brüder oder Ehemänner haben wir in Afghanistan seit 2001 schon zu beklagen, alles nur im Interesse der Humanität und der Menschenrechte. Ein ganzes Volk wird zum Wohle der US-amerikanischen Wirtschaft seines Selbstbestimmungsrechtes beraubt und wir Bundesdeutschen sind die eifrigen Handlanger in diesem unmenschlichen Spiel. Deutschland befindet sich wieder im Krieg, auch wenn die abgehobenen Polit-Bonzen dieses Wort noch nicht so gern in den Mund nehmen mögen. Warum wollen sie es nicht in den Mund nehmen? Weil sie wissen, daß ihr ach so heiliges Grundgesetz von Deutschland ausgehende Angriffskriege unzweideutig untersagt und sie sich so selbst als die obersten und schlimmsten "Verfassungs"-Feinde bloßstellen würden. Mehrere Hundert Bundeswehr-Soldaten befinden sich derzeit in Nord-Afghanistan in einem der heftigsten Auseinandersetzungen mit afghanischen Freiheitskämpfern. Die Lage droht zu eskalieren, wie seit 1945 nicht mehr. Panzer werden eingesetzt, der Schießbefehl ist erteilt. Der erste Afghane durfte nun schon dran glauben. Wie lange wird es dauern, bis die Zahl 35 toter ...
...weiter25.07.2009
Islamische Landnahme in Aschaffenburg vom Stadtrat vertuscht?
Moscheebaupläne jetzt schon ein Skandal! Aus einer 325 qm großen Lagerhalle an der Fürther Straße soll durch Umbau und Erweiterung für rund eine Million Euro eine Moschee mit Minarett, dazu Wohnungen und Aufenthaltsräume entstehen. Die Bauvoranfrage wurde bereits im Dezember 2006 eingereicht und ist nun knapp drei Jahre bei Stadtverwaltung und Stadtrat bekannt – ohne an die Öffentlichkeit zu gelangen. Über den Bauvorantrag soll im Herbst entschieden werden. Die CSU verschob ihre auf Ende Juli angesetzte Informationsveranstaltung, auf Weisung des bayrischen Integrationsbeauftragen Martin Neumeyer, auf einen noch unbestimmten Termin nach der Sommerpause. Man möchte nicht, daß der Moscheebau vor der Bundestagswahl zum „Politikum“ werde! In Aschaffenburg gibt es derzeit acht verschiedene islamische Vereine mit jeweils eigenem als Moschee deklariertem Gebetsraum, bzw. Kulturzentrum. Beim o.g. Bauherrn in spe handelt es sich um den aus 40 überwiegend marokkanischen Familien bestehenden „Islamischen Arbeiterverein“. Ob die Angelegenheit nun zum ...
...weiter20.06.2009
Muß man Opel heißen, um unterstützt zu werden?
Dieser Tage wird nahezu in jeder bundesdeutschen Nachrichtensendung über die Streikaktivitäten deutscher Studenten berichtet. Vom 15.-19. Juni 2009 streiken Tausende Studenten in Deutschland für bessere Bildungsbedingungen. Der Großteil ihrer Forderungen ist richtig, ob der Streik das sinnvollste Mittel zur Durchsetzung der gerechtfertigten Ziele sein wird, mag bezweifelt werden. Auch die NPD wendet sich vehement gegen die Umstrukturierung existenziell notwendiger Lebensbereiche wie des Bildungssektors ausschließlich an den Geboten des freien Marktes. Wir lehnen ab, daß der Staat sich mittels Studiengebühren, Privatisierungen und der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz zunehmend auf die EU-Ebene immer mehr aus seiner ureigenen Verantwortung stiehlt. Ein weiterer Skandal, der von den Verantwortlichen des BRD-Systems unwidersprochen hingenommen wird, ist der steigende Einfluß privatkapitalistischer Konzerne auf die Strukturen und Lehrinhalte bundesdeutscher Bildungseinrichtungen. Die Studenten sollen nur noch betriebswirtschaftlich und nach Kosten-Nutzen-Kalkül ausgebildet werden, nicht mehr nach dem umfassenden ...
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Krampf der Kulturen auf den Straßen Berlins
Kultur ist der Lebensausdruck eines sich selbst bewussten Volkes. Menschen, die in einem eigenen Lebensraum unter ihresgleichen solidarisch leben, neigen dazu, ihre Fähigkeiten und Begabungen in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen. So sind sämtliche Hochkulturen der Weltgeschichte entstanden. Auch dem deutschen Volk, nicht zu unrecht einst weltbekannt als das Volk der Dichter und Denker, war es vergönnt, über viele Jahrhunderte eine Kultur aufzubauen, die unserem deutschen Wesen entsprach. Doch Kultur entwickelt sich, sie bleibt nicht stehen. Sie entwickelt sich jedoch nur, wenn das Volk biologisch und sozial eine gewisse Homogenität aufweist. Schmelztiegel-Gesellschaften, also ethnisch und kulturell vermischte Bevölkerungen wie z. B. die USA und zunehmend auch die BRD, haben die Eigenschaft, von der aufgebauten Substanz zu leben und zu zehren. Sie bauen nichts Neues auf, entwickeln nichts Hergebrachtes weiter, sondern ahmen nur noch nach. Der alljährlich in Berlin zelebrierte Karneval der Kulturen, bei dem Menschen aller Nationen ihre kulturellen Darbietungen zum Besten geben, ist ein Beispiel für die schleichende Etablierung eben dieser ...
...weiter12.06.2009
Die NPD ist dauerhaft die soziale und nationale Alternative
Die Kommunalwahlen haben uns über 100 neue Mandate und dort Stabilität gebracht, wo wir schon verankert waren. Nicht nur auf dem Land, auch in Städten, wie Leipzig, Dresden, Chemnitz, Magdeburg, Rostock, Schwerin, Erfurt, Weimar, Eisenach, Gera, Gotha, Trier und Saarbrücken konnten wir erstmalig Mandate erringen. Das bedeutet, daß aus vielen früheren Protestwählern nun Stammwähler geworden sind. Man wird künftig in der BRD mit der NPD als fest verankerter nationaler Kraft rechnen müssen! Der von mir schon vor zehn Jahren geforderte kommunale Unterbau nimmt langsam Gestalt an und ermuntert uns nun größere Ziele anzustreben. Zur gleichzeitig stattfindenden Europawahl trat auf Platz 21, gemäß den Abmachungen des Deutschlandpaktes die DVU an. Davon konnte ich allerdings auf meinen Wahlkampftouren nur wenig, bis gar nichts bemerken. Das widerspricht dem, was mir im letzten Jahr der alte, wie dann auch der neue gewählte Vorsitzende mehrfach versicherte. Als ich diese darauf ansprach, daß wir uns im Bündnis keinen schwächelnden Partner leisten könnten, der dann von uns für ihn ...
...weiter11.06.2009
Gedanken zur „Europawahl 2009”
Das Ergebnis der sogenannten Europawahl ist schnell erzählt. 32 Parteien traten an, die Wahlbeteiligung betrug 43,3 Prozent. Die Blockparteien des BRD-Regimes CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/LINKE teilten sich untereinander 89,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Noch ein Blick auf die Kleinparteien: DVU - 111.631 Stimmen - 0,4% REP - 347.897 Stimmen - 1,3% Die Tierschutzpartei - 289572 - 1,1% FAMILIE - 252150 - 1,0% ÖDP - 134853 - 0,5% RENTNER - 212113 - 0,8% Immerhin erzielte eine groteske Partei mit dem Namen PIRATEN 0.9 % der Stimmen. Die DVU hat das Minimalziel von 0,5% zwecks Wahlkampfkostenrückerstattung nicht erreicht. Sogar in ihrem letzten Stammland Brandenburg kam sie nur auf 1,8%. Die REP erodieren weiter und erzielten mit 1,3% rund 0,6% weniger als 2004. Die „Freien Wähler“ kamen bundesweit nur auf 1,7% und die Bayernpartei blieb mit 0,2% bedeutungslos. Die sogenannte Europawahl wies erneut alle Merkmale eines kapitalistischen Superwahlspektakels auf, dem immer noch rund 40 Prozent der Wähler auf dem Leim gingen. Wer geglaubt hatte, bei Wahlen irgendeine Veränderung herbeiführen zu können wurde wieder ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
