01.12.2009
Jetzt ist die Katze aus dem Sack! Ein offensichtlich hilfloses CSU-Gremium aus erstem bayrischen Integrationsbeauftragten, CSU-Bürgermeister und weiteren CSU-Stadträten kapituliert kläglich im Resümee der Informationsveranstaltung vom 30.11.09 zum Bau einer Moschee mit Minarett im Aschaffenburger Stadtteil Schweinheim. Der Bau könne baurechtlich nicht verhindert werden, selbst wenn die CSU im Stadtrat dagegen stimmte, alle anderen wären ja dafür und im Falle einer Ablehnung käme es zur Klage, die man verlieren müsse, also bitte wäre es an uns einen „Kompromiss“ in der Gestaltung des Baus selbst zu finden. Will die CSU ihren Stadtratskollegen Ärger ersparen und Liebkind bleiben? Vor diesem Hintergrund ist die vergangene CSU-Veranstaltung als rein aktionistisch zu werten. Der Anschein politischer Kompetenz und scheinbares Interesse an der politischen Basis, sowie an der noch irgendwo existierenden Aschaffenburger Bevölkerung sollte den Anwesenden verkauft werden. Doch ist das Volk wirklich so dumm? 68% für Minarettverbot, laut BR-online Möglichkeiten, z.B. die eines ...
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Funktionierende Eidgenossenschaft in der Schweiz: Klare Absage an Minarette! Davor hat das Aschaffenburger Rathaus Angst: „Neben der Mehrheit der rund fünf Millionen Wahlberechtigten habe auch die erforderliche Mehrheit der 26 Kantone für ein Minarettverbot in der Schweiz gestimmt.“ – so meldet heute AFP. Hier heißt es weiter: Die Regierung in Bern hatte den Stimmberechtigten empfohlen, mit Nein zu votieren. Sie befürchtet, ein Minarettverbot werde "im Ausland auf Unverständnis stoßen und dem Ansehen der Schweiz schaden". Diese Sorge hat die Schweizer offensichtlich nicht so sehr bewegt, wie die um den Erhalt ihrer eigenen Identität. Obwohl Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf aus ihrer Schlumpfsicht heraus folgern wollte, daß ein Minarettverbot im Widerspruch zu den Menschenrechten stehe und den religiösen Frieden gefährde, sieht das Schweizer Volk, den inneren Frieden im Land durch Minarette als „politisches Symbol eines Machtanspruchs“, wohl eher gefährdet. Volksabstimmung in Sachen Moscheebau: Jetzt! ...
28.11.2009
(Grüne Jugend beim Urinieren auf die Deutschlandfahne) AFP meldet: Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, die Akzeptanz des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan zu gefährden. Mit der Vertuschungspolitik nach dem Luftangriff nahe Kundus Anfang September habe die Regierung gezeigt, dass sie sich selbst des Engagements in Afghanistan schäme, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der "Berliner Zeitung". "Das bringt die Arbeit der Entwicklungshelfer wie der Soldaten in Misskredit, und das senkt die Akzeptanz dieses Einsatzes in der Bundesrepublik." Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Eine Partei, die sich einst an die Spitze der Friedensbewegung setzte, fürchtet um die Akzeptanz eines Kriegseinsatzes der deutschen Bundeswehr – einer verfassungsrechtlichen reinen Verteidigungsarmee - auf ausländischem Boden. Der von der Bundeswehr angeforderte Luftangriff nahe Kundus, Anfang September, brachte die BRD aktiv in einen Krieg gegen Afghanistan. Über hundert tote Zivilisten meldete die offizielle afghanische Behörde. Und ein Herr Trittin befürchtet ...
25.11.2009
Aus Anlaß der Verschleierungstaktik des Aschaffenburger Rathauses in Sachen Moscheebau mit Minarett in der Fürther Straße, hier Auszüge aus dem aktuellen Schweizer Argumentarium zur Volksabstimmung für ein Minarettverbot: „Kulturrelativisten sehen nicht, dass sie, indem sie nichtwestliche Kulturen skrupulös von ihrer Kritik ausnehmen, die Träger dieser Kulturen in ihrer Rückständigkeit einzementieren. Dies geschieht mit den besten Absichten, aber wie bekannt ist der Weg zur Hölle mit guten Absichten gepflastert. Es handelt sich um Rassismus in Reinform.“ (Ayaan Hirsi Ali) Minarette werden von weiten Teilen der Bevölkerung als Symbol der Etablierung des Islams und der definitiven Niederlassung seiner Vertreter gesehen. Hierbei geht es wohl weniger um Religionen, denn um Zivilisationen, die unserer aufgeklärten, vor allem aber säkularen und individualistischen Gegenwartskultur eine rückständige, fundamentalistische, mittelalterliche Lebensweise und Kultur entgegensetzt. Ein Minarettverbot soll ganz klar ...
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Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern stellt Antrag auf 30,-Euro Weihnachtsgeld für jedes deutsche Kind Weihnachten, die Zeit der Familie und des Lichtes steht bevor. Doch viele Familien in unserem Land sehen dieser Zeit nicht mit Vorfreude entgegen. Denn während die Geschäfte mit allen erdenklichen Waren zum Kauf locken, müssen viele Eltern genau abwägen welche Wünsche sie ihren Kindern erfüllen können. Die Begleichung der Heizkostenrechnung sowie der Kauf von Winterbekleidung für die Kleinen hat da aus verständlichen Gründen Vorrang. Was nützen die schönsten und teuersten Geschenke, wenn die Kinder unterm Weihnachtsbaum frieren müssen? Um diese Not besonders in kinderreichen Familien zur Weihnachtszeit abzumildern, forderten die Nationalen ein Sonderprogramm „Weihnachtsgeld für Kinder“. Für jedes deutsche Kind sollen jeweils im Dezember 30,- EUR gezahlt werden. Die Musterdemokraten stimmten gegen die NPD-Forderung. Es sei rassistisch und menschenverachtend nur für deutsche Kinder etwas zu fordern. Der NPD-Redner Tino Müller belehrte die Heuchler eines ...
19.11.2009
Kanzlerin Merkel: Wir können auf kein Talent verzichten... Und dem Volk wird weisgemacht, daß es nichts Böseres gibt als "Rechtsradikale". Armes Volk, daß das glauben muß! Es geht um Völkermord Wie das ARD-Magazin FAKT berichtet, lebt in Mannheim einer der Hauptverantwortlichen des Völkermordes der Hutu an den Tutsi im Jahre 1994 in Ruanda. Während Ignace Murwanashyaka, Präsident der Hutu-Miliz FDLR weltweit wegen Völkermord gesucht wird, macht er sich in Mannheim ein schönes Leben und organisiert per Satellitentelefon Terroranschläge im Kongo – wahrlich “eine Bereicherung für uns alle”, wie Maria Böhmer zu sagen plegt. Die UNO konnte indes nachweisen, daß Murwanashyaka den Befehl gab im Kongo eine humanitäre Katastrophe auszulösen und ein Massaker befahl, bei dem seine Hutus “96 Menschen töteten, darunter Babys und Kleinkinder”. Auch Murwanashyaka ehemaliger General Paul Rwarakabije sagte aus, daß alle Korrespondenz von Murwanashyaka abgesegnet werden muß und Murwanashyaka die Befehle gibt. Auch Harald ...
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Nach seiner Impfung gegen die sogenannte Schweinegrippe am vergangenen Donnertag, starb in der darauffolgenden Nacht ein 55-jähriger Thüringer. Es wird eine Obduktion der Leiche geben, um den möglichen Zusammenhang zwischen Tod und Impfung zu klären. Thüringes Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) war für eine Stellungnahme am Sonntag nicht zu erreichen, so dpa. Daß die Obduktion offiziell keinen Zusammenhang ergeben wird, können wir jetzt schon erahnen. Wer sich weiter informieren möchte, hier ein Verweis auf Jane Bürgermeister: http://www.youtube.com/watch?v=5_R5EHn9lOY Jane Bürgermeister, amerikanische Wissenschaftlerin, mittlerweile verfolgt und Repressalien ausgesetzt über: „Schweinegrippe, der geplante Genozid“. ...
15.11.2009
Rund 1000 Teilnehmer nahmen am gestrigen Samstag im oberfränkischen Wunsiedel im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier Abschied von Jürgen Rieger. Der Rechtsanwalt und Stellvertretende NPD-Parteivorsitzende war am 29. Oktober im Alter von 63 Jahren in Berlin verstorben und hatte in der oberfränkischen Kleinstadt im Zusammenhang mit dem Rudolf-Heß-Gedenken früherer Jahre immer wieder juristische Erfolge gegen Behördenwillkür und Meinungszensur erstritten. Zahlreiche Weggefährten, unter ihnen neben NPD-Parteichef Udo Voigt und Mitgliedern des Parteivorstandes auch parteiunabhängige Persönlichkeiten wie die Publizisten Dr. Pierre Krebs und Wolfgang Juchem, würdigten den Verstorbenen als überragenden Streiter für Deutschland, als „wahren Anwalt des Volkes“ (W. Nahrath) und unerschrockenen Kämpfer für die Überlebensinteressen des deutschen Volkes. Rieger selbst kam – auf Anregung des Liedermachers Frank Rennicke – in einer kurzen Einspielung aus einem Vortrag posthum zu Wort. Für eine würdige Gestaltung der Totenleite sorgte Peter Naumann, der auch die Musikauswahl ...
09.11.2009
Kommentar von Udo Voigt Der Fall der Mauer war zweiffellos ein überfälliges historisches Ereignis und ein Grund zur Freude. Einzig dieses Ereignis kann ich mitfeiern. Was dann kam ist wirklich kein Grund zum feiern. Der Fall der Mauer stellte den Beginn der Übernahme der EX-DDR von der BRD dar. Darum feiert sich heute das BRD-System. Die sowjetisch besetzte Zone kam somit unter Kontrolle der von den drei Westmächten kontrollierten BRD. Mit dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen wurde die so vergrößerte BRD auch weiter insbesonders unter der Kontrolle der USA gestellt. Ein souveränes Deutschland liegt nach wie vor in weiter Ferne. Kollaborateure treiben die Internationalisierung deutscher Unternehmen und die Überfremdung unseres Volkes voran. Sie regieren unser Land zum Gefallen der alliierten Sieger und des Zentralrates der Juden. Viel wird in diesen Tagen über die neue Reisefreiheit der damaligen DDR-Bürger nach dem Fall der Mauer gesprochen. Was aber nutzt die neugewonnene Reisfreiheit denen, die nach dem Anschluß an die BRD in das Millionenheer der Arbeitslosen gerieten und heute kein Geld mehr haben, um überhaupt ...
30.10.2009
Jürgen Rieger ist tot Am 29. Oktober verstarb unser Kamerad Rechtsanwalt Jürgen Rieger im Alter von 63 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalles. Jürgen Rieger war zuletzt stellvertretender Parteivorsitzender der NPD und Landesvorsitzender der NPD in Hamburg und als Unterstützer und Förderer nationaler Ideen und Kräfte weit über die Grenzen Deutschlands hinaus ein fester Begriff, ein Fels in der Brandung unserer stürmischen Zeit. ... Die NPD verliert mit Jürgen Rieger einen politischen Kopf und einen Kameraden, der jederzeit mit seiner Hilfe ideell, mit Rat und Tat zur Seite stand. Wir alle haben einen aufrechten und unerbittlichen Kämpfer für ein besseres Deutschland verloren. Wir werden uns seiner immer erinnern, und er wird für uns ein Vorbild an Einsatz- und Pflichterfüllung sein. Unsere tiefe Trauer teilen wir mit seinen Angehörigen. Berlin, den 29. Oktober 2009 Udo Voigt NPD-Parteivorsitzender Unsere Stellungnahme zum Schicksal unseres Vaters, Jürgen Rieger: „Denn wer sich an einen Stern gebunden fühlt, ...
29.10.2009
Lange Zeit verschwiegen, und von vielen immer noch abgestritten. Die deflationären Tendenzen in unserer Ökonomie sind nicht mehr wegzudiskutieren. Auch sogar offizielle Statistiken offenbaren seit ca. einem halben Jahr die unbequeme Wahrheit. In den letzten drei von fünf Monaten des Jahres 2009 hatten wir absolut gesehen fallende Preise. Die restliche Zeit war die Preisveränderungsrate stabil bzw. nahezu stabil. Es ist daher kaum zu fassen, wenn man sieht, wie eigentlich katastrophale Nachrichten zweckoptimistisch umgedeutet werden. Deflationskrise droht Angeblich steigende Kaufkraft durch anlaufende Deflation. Zwar ist es richtig, daß das sauer verdiente Geld an Kaufkraft gewinnt, je mehr die Preise fallen. Noch richtiger ist aber jedoch ebenso, daß die Umsätze der Unternehmen durch die Deflation, also die absolut gesehen gefallenen Preise, unter Druck kommen. Dies muß unmittelbar Auswirkungen auf die Löhne der Arbeiter und Angestellten haben. Sie werden in Zukunft, aufgrund gesunkener Umsätze in den Unternehmen deutlich weniger verdienen. Massenarmut und ...
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