13.10.2008
Die Heimattreue Deutsche Jugend steht kurz vor dem Verbot. In den heutigen Morgenstunden wurden diverse Wohnungen und Büros in ganz Deutschland durchsucht, um „Beweismittel in dem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesministeriums des Innern“ sichern zu können, wie es in dem Durchsuchungsbeschluß heißt. Allein in Berlin wurden 14 Wohnungen durchsucht. Es wurden auch Wohnungen von Personen durchsucht, die in der HDJ nie Mitglied waren. Es ist zu erwarten, daß der Bundesinnenminister dem Druck von Linksaußen nachgibt und wieder einmal die Verbotskeule schwingt. Diesmal soll es eine Vereinigung treffen, die sich in den letzten Jahren sehr verdient gemacht hat, um die Betreuung und Erziehung junger Menschen und Kinder. Mit staatlichen Repressionsmaßnahmen müssen die HDJ-Aktivisten schon seit geraumer Zeit leben. Es wurde ein Uniform-Verbot erlassen und erst kürzlich wurde von einem massiven Polizeiaufgebot ein Zeltlager in Mecklenburg-Vorpommern gestürmt und aufgelöst. Die strafrechtlichen Ermittlungsverfahren brachten allerdings keine Ergebnisse. Sie wurden eingestellt. Der Zweck allerdings wurde ...
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Im Bericht „Neue Hinweise auf Finanzmanupulationen“ im „Spiegel“ vom 12. Oktober 2008 wird fälschlich behauptet, ich hätte konkrete Angaben über einzelne Posten des Rechenschaftsberichtes 2006 gemacht. So heißt es unter anderem in dem Artikel: „Der gelernte Bilanzbuchhalter räumte nun offenbar gegenüber seinen Parteikameraden nicht nur illegale Entnahmen ein sondern auch massive Bilanzmanipulationen. Das bestätigte Frank Schwerdt, Leiter der NPD-Rechtsabteilung. Es gehe um 385 000 Euro, die Kemna 2006 ins Rechenwerk der Partei gemogelt habe, um seine illegalen Geldentnahmen zu kaschieren.“ Das entspricht nicht dem Inhalt des Telefoninterviews. Darüber hinaus habe ich auch niemals behauptet, daß 385.000 Euro in das Rechenwerk der Partei „gemogelt“ worden seien. Ich habe diese Zahl zu keinem Zeitpunkt erwähnt. Dem Redakteur Röbel habe ich mit Fax am 10. Oktober 2008 mitgeteilt, daß ich von mir aus das Thema „Rechenschaftsberichte“ nicht angesprochen und ich demzufolge auch nicht gesagt habe, daß Erwin Kemna falsche Rechenschaftsberichte ...
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„Ich konsumiere, also bin ich“. So scheint das Credo der „kapitalistischen Weltgesellschaft“ dieser Tage zu lauten. Und offenbar hat der Konsum das Denken nicht nur in diesem kleinen Zitat ersetzt, sondern thront als moderner Götze allmächtig und unfehlbar über seinen Jüngern auf Erden und lässt in seinem Schatten die reißerische Floskel der „westlichen Wertegemeinschaft“ nur mehr als leere Worthülse erscheinen. Welche Werte? Welche Gemeinschaft? Der pervertierte Konsum duldet keine anderen Götter neben sich, keine alternativen Werte und keine sinnstiftenden Gemeinschaften – er ist zu einem totalitären, absolutistischen Dogma verkommen, zu einer neuen Zivilreligion. „Wir sind Konsumenten. Wir sind Abfallprodukte der allgemeinen Lifestyle-Obsession. Mord, Elend, Verbrechen – solche Sachen interessieren mich nicht. Mich interessieren vielmehr all die Promi-Magazine und Fernsehen mit 500 Kanälen, ein Namensschild a uf meinen Unterhosen… Durch die Werbung sind wir heiß auf Klamotten und Autos, machen Jobs, die wir hassen, kaufen dann Scheiße, die wir nicht ...
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Die derzeitige Banken- und Finanzkrise dokumentiert nach Ansicht des NPD-Fraktionsvorsitzenden im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, das Ende des liberal-kapitalistischen Systems und der Globalisierung. Der Staat müsse seine Souveränität zurückgewinnen, in dem er zukünftig den Zugriff auf die Finanzströme kontrolliere. Dies aber könne nur durch eine konsequente Verstaatlichung des Bankensektors erreicht werden. Deshalb hat die NPD-Fraktion die Landesregierung mit einem Antrag zur nächsten Plenarsitzung aufgefordert, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten: "Die derzeitige grundsätzliche Krise des Systems der liberal-kapitalistischen Wirtschaft gefährdet das Allgemeinwohl in erheblichem Umfang. Sparer und Anleger leben in Sorge und bangen um die Früchte ihrer Arbeit. Der hemmungslose Kapitalismus hat zu einer enormen Privatisierung von Gewinnen geführt, während jetzt die Verluste von der Allgemeinheit getragen werden sollen. Um diesen Zustand zu beenden, ist eine Vergesellschaftung der Banken erforderlich. Die Finanzwirtschaft muß zukünftig am Wohl des Volkes orientiert sein. ...
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In Fürstenwalde wählten Jugendliche unter 18 Jahren die Politiker der „echten“ Kommunalwahl. Großes Interesse verzeichneten alle sieben teilnehmenden Schulen. Teilweise sollen die Schüler in Schlangen vor den Wahllokalen angestanden haben. An zwei Schulen lag die Wahlbeteiligung sogar bei 100 Prozent. Das Endergebnis wurde jetzt „kleinlaut“ in der Märkischen Oderzeitung (MOZ) verkündet. Die Ergebnisse für den Kreistag lauten in Prozent: SPD 29,8; NPD 17,9; Linke 16,4; FDP 13,4; CDU 8,9; und Grüne 7,2. Ein beachtliches Ergebnis, wenn man bedenkt, daß die Schüler im Oder-Spree-Kreis seit Monaten von ihren Lehrern von der „ach so bösen“ NPD gewarnt werden und viele Unterrichtsstunden im Kampf gegen die nationale Opposition vergeudet worden sind. Von vielen Jugendlichen wird eben honoriert, daß die NPD den Mund aufmacht und sagt, was die jungen Deutschen wirklich denken. Die NPD ist nicht feige! Sie spricht Themen an, die wichtig für die Zukunft sind, die aber die Politiker totschweigen oder nur schönreden. Die NPD wird im Wahlkampfendspurt verstärkt vor Schulen und ...
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Der Umgang mit dem Antrag der Nationalen im Dresdner Stadtrat für ein Gedenken der Opfer des 11. September 2001 macht die demokratiefeindliche Grundhaltung der Blockparteien deutlich. Der politische Kessel kocht über: Nachdem im Dresdner Stadtrat eine Mehrheit der Stadträte den Konsens des „Demokratieblocks” - von der LINKEN über SPD, FDP, und Grüne bis hin zur CDU - kurzweilig verlassen hatte, reiben sich die Politextremisten nun selbst auf. Unmißverständlich machen die Akteure deutlich, daß sie die Freiheit des Mandats ablehnen. Schon die formale Zustimmung zu einem Antrag nationaler Stadträte soll ausreichen, um diejenigen politisch abzuservieren, die diesem Antrag zugestimmt haben - auch dann, wenn der Inhalt des Antrages auch aus Sicht der vermeintlichen „Demokraten” gar nicht abgelehnt werden kann. Der Ausschluß einiger Stadträte aus Partei und Fraktion, der bekannteste ist der linke Stadtrat Ronald Weckesser, kommt einer politischen Existenzvernichtung gleich. Seit dem 11. September diesen Jahres haben die Politextremisten ihre Höhlen verlassen. Anfangs war es nur die LINKE, die ...
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In einem Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen am 15.09.2008 berichtete die Linguistin Prof. Heike Weise über das Phänomen der Jugendsprache und deren Herkunft. Allein die Überschrift dieses Beitrages ("Bin ich Kino?") stellte sicherlich viele Leser vor die Frage, was mit diesem Sprachpansch gemeint sei. Die Antwort gab besagte Sprachwissenschaftlerin, es würde so viel heißen wie "Warum guckst Du mich so an?". Sie verwies darauf, daß diese Jugendsprache, welche auch Kiezdeutsch genannt wird, vorallem dort gesprochen wird, wo verschiedene Nationalitäten zusammentreffen. Dies verwundert freilich nicht. Doch anstatt vor dieser Entwicklung zu warnen, beschrieb sie es "spannend" und natürlich, wenn türkische oder arabische Worte Einzug in der deutschen Sprache finden. Auch die Tatsache, daß grammatikalische Grundsätze in diesem Kiezdeutsch keine Rolle spielen ("Ich will so Hund kaufen", "Machst Du Schlüssel"), findet Frau Weise normal. Schließlich verdient sie ihr Geld damit, wenn sie neue Sprachgebiete erforschen kann. Die NPD vertritt hingegen die ...
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Die so genannte Pro-Initiative macht jetzt mit ihrem Anti-Islamkongreß in Köln auf sich aufmerksam. Dabei wollen die Ex-Rep und Ex-NPDler um Markus Beisicht vor allem als bürgerliche Kraft gesehen werden, die den erlahmten rechten Flügel der CDU wieder aufrichten will. Um Anerkennung bittend distanzierte sich Beisicht nun auch rituell von der NPD, man lehne Rassismus ab. Es stellen sich einige Fragen: Was versteht der ehemalige Republikaner unter Rassismus? Und wo sieht er bei der NPD einen Rassismus walten? Tatsächlich wird der Rassismusvorwurf weitgehend inflationär gebraucht. Als Rassismus gilt bereits die Annahme, Menschen, Völker und damit Kulturen seien unterschiedlich. So wird das Engagement von Pro Köln von den 40.000 zu erwartenden Gegendemonstranten der Veranstaltung als »rassistisch« interpretiert. Beisicht will sich und seine Formation deshalb vom Vorwurf reinwaschen, indem die NPD als rassistisch bezeichnet wird. Damit wird die Lokalpartei mit ihrer Veranstaltung aber zum Steigbügelhalter jener, die die europäische Identität abzuschaffen versuchen. Daß dieser Versuch von ...
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Einen Tag nach der Insolvenz der zweitgrößten amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers rätseln Politik und Kreditwirtschaft immer noch über die möglichen Auswirkungen dieser Pleite auf die deutsche Wirtschaft. Sicher ist bislang nur, daß wieder einmal der Freistaat Sachsen von dieser neuerlichen Verschärfung der Kreditkrise direkt betroffen sein könnte. Hintergrund: Die drei stark risikobehafteten Zweckgesellschaften Ormond Quay, Georges Quay und Sachsen Funding I der SachsenLB Europe wurden Ende Juni 2008 in die Zweckgesellschaft „Sealink Funding Limited“ mit Sitz in Dublin und einem Gesamtkapital von 17.3 Mrd. Euro überführt. Die Verwaltung übernahm die US-Investmentbank Lehman Brothers, die die Papiere analysieren und möglichst bis zur Endfälligkeit halten und aus den Überschüssen der Papiere bezahlt werden sollte. Da Lehman Brothers am gestrigen Tag Insolvenz anmelden mußte, ist unklar, wie nun die Verwaltung der „Sealink Funding Limited“ erfolgen soll. Dr. Johannes Müller äußerte heute dazu: „Die SachsenLB scheint auch im Zuge ihres ...
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Sozusagen "über Nacht" verschwand der unbeliebte SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Der fünfte Führungswechsel an der Parteispitze der SPD innerhalb von fünf Jahren verspricht den sozialdemokratischen Wählern nicht gerade politische Kontinuität. Zum Vergleich dazu gab es seit Bestehen der NPD 1964 gerade einmal fünf Parteivorsitzende. Der erneute Führungswechsel der SPD soll neue Wählerstimmen bringen und den Aufstieg der Linken in Westdeutschland stoppen. Doch Führung muß stets auch Vertrauen schaffen. Wie ist es da um die SPD bestellt, die bekanntermaßen längst keine Arbeiterpartei mehr ist? Erinnern wir uns: Der damalige Bundeskanzler Schröder versprach seinen Rücktritt, wenn es ihm nicht gelänge die Arbeitslosenzahlen binnen eines Jahres signifikant um eine Million zu senken. -- Ihm gelang dies nicht und er blieb dennoch solange im Amt, bis er Neuwahlen dadurch herbeiführte, daß er sich im Bundestag von seinen eigenen Genossen das Mißtrauen aussprechen ließ. Danach tönten CDU und SPD, daß komme was wolle, eine große Koalition undenkbar sei, um ...
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Wieder einmal wollen Wirtschaftslobbyisten die Einwanderungsschleusen öffnen Die Argumente, die für die Masseneinwanderung vorgeschoben werden, variieren von Zeit zu Zeit. Das wirre Gerede von kultureller Bereicherung und moralischen Verpflichtungen gegenüber den Fremden ist etwas aus der Mode gekommen. Dafür versuchen die Globalisierer jetzt, den Deutschen die Überfremdung mit ökonomischen Scheinargumenten schmackhaft zu machen. Nach Dauerforderungen von Wirtschaftsverbänden hat das Bundeskabinett einen wesentlich leichteren Zugang ausländischer Arbeitskräfte zum deutschen Arbeitsmarkt beschlossen. Ausgearbeitet wurde das Verdrängungsprogramm für deutsche Bewerber – offizieller Titel: »Aktionsprogramm Arbeitsmigration zur Sicherung der Fachkräftebasis in Deutschland« – von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD). Zur Beruhigung der Öffentlichkeit wurde schnell erklärt, daß nur ausländische »Fachkräfte« von der erweiterten Freizügigkeit profitieren sollen und die von der Europäischen Union angepeilte ...
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