Aktuelles
05.11.2008
„Zivilcourage“ gegen „Nazis“?
Es herrscht „demokratische“ und mediale Begriffsverwirrung. Wenn heute von „Zivilcourage” und „Demokratie” die Rede ist, dann handelt es sich meist nur um eine verbale Vergewaltigung der Sprache Ob von selbsternannten „Repräsentanten” in den Parlamenten oder in den Redaktionsstuben eines - sehr oft - ehemaligen SED-Zentralorgans: Vokabeln werden eingesetzt, teils neue erfunden, um von vornherein gewisse Assoziationen zu erwecken und um im weiteren Verlauf keine Begründung abgeben zu müssen. So ist es in den BRD-Medien und bei den Polit-Bonzen üblich, daß die Bezeichnung „Nazi” verwendet wird, um eine politische Richtung die gemeinhin als „rechts” bezeichnet wird, als „unanständig” und „gemeingefährlich” zu markieren. Den Begriff „rechtsradikal” verwendet man immer weniger, da die abschreckende Wirkung dieses Begriffs weitgehend verloren gegangen ist. „Zivilcourage” und „Demokratie” werden heute in völliger Verkehrung ihrer ursprünglichen Bedeutung als Kampfbegriffe gegen die nationale Opposition ...
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Kapitalismus und Globalisierung stoppen!
Banken verstaatlichen! Die Parteien von CDU, SPD, FDP, Grünen bis Linkspartei haben uns an den Rand des wirtschaftlichen Abgrunds geführt. Parteien, die jetzt im Bundestag über die Auswirkungen einer neuen Bankenkrise schwadronieren, haben uns Bürgern jahrzehntelang eingeredet, daß es keine Alternative zum liberal-kapitalistischen System der Globalisierung gibt. Die Logik dieser Politik ist erschreckend: Gewinne werden privatisiert, Verluste trägt die Gemeinschaft, tragen wir. Wenn es darum ging, mit hoch spekulativen Geschäften im Bankensektor Milliarden zu verdienen, dann waren die Anleger und Manager nur für sich selbst in Geberlaune. Wer erinnert sich nicht, als die Deutsche Bank erst unlängst Rekordgewinne verkündete, aber gleichzeitig Leute entlassen wollte. Wie im Spielkasino Vor einigen Jahren hätte sich fast niemand für den Börsenteil einer Zeitung interessiert. Heute wird man viertelstündlich mit den internationalen Finanzzentren konfrontiert. Keiner kann sich wirklich vorstellen, um welche Summen es da geht. Was wird eigentlich auf dem Börsenparkett ...
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Udo Voigt bleibt im Bundeswehrverband
Berlin - Seit Monaten betreibt die SPD auf Veranlassung des bis dahin eher unbekannten Berliner SPD-Abgeordneten Tom Schreiber eine Hetzkampagne gegen die 35-jährige Mitgliedschaft des NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt im Bundeswehrverband. Udo Voigt, heute Hauptmann der Reserve, war von 1972 bis 1984 Soldat und Offizier der Luftwaffe. In die NPD trat er lange vor seiner Bundeswehrzeit bereits 1968 ein. In seiner gesamten Dienstzeit machte er aus seiner NPD-Mitgliedschaft nie ein Geheimnis. Ab 1979 führte er den NPD-Kreisverband Freising an seinem damaligen Bundeswehrstandort. In der Programmkommission der NPD setzte er sich u.a. für den Artikel 15 des Grundsatzprogramms der Partei ein, in dem es heißt: „Wehrdienst ist Ehrendienst am deutschen Volk. Daher bejaht die NPD den soldatischen Dienst in der Bundeswehr“. Der Deutsche Bundeswehrverband sieht sich selbst als von politischen Parteien unabhängig und bekennt sich damit, wie die NPD in ihrer Satzung zu dem in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verankerten Gebot des Mehrparteienprinzips. Die verfassungsrechtliche Bewertung einer Partei unterliegt gemäß Artikel 21 (2) ...
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X Ypsilanti ungelöst
Hoppla. Ordentlich am Rad gedreht, dennoch Abtrünnige in den eigenen Reihen, Absprachen nicht eingehalten, was nun; drAndrea? Römische Intrigen, Schierlingsbecher? Nein, das sieht eher nach der Quittung für die falsche Farbe aus. Diesen Herbst sind rote Spitzen nicht in Mode! Die SPD ist fassungslos. Gute Zeiten für rote Birnen! Da braucht man keinen Strom. Energie wird man woanders nötig haben. Die Nachrichten hören sich an, als sei ein Unglück geschehen und viele Opfer zu beklagen. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Ein Freudentag für Hessen. Im Sack platzte der Farbbeutel und nun ist die ganze Meute, wollte sagen: Beute, ist unbrauchbar und wertlos. Aus Luthers Tischgesprächen: “Deutschland ist wie ein schöner weidlicher Hengst, der Futter und alles genug hat, was er bedarf. Es fehlt ihm aber an einem Reiter. Gleich nun wie ein starkes Pferd ohne einen Reiter, der es regiert, hin und wieder in die Irre läuft, also ist auch Deutschland mächtig genug von Stärke und Leuten, es mangelt ihm aber an einem guten Haupt und Regenten.” Wie wahr! Der hessische Hengst ist durchgegangen, beförderte die ...
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Demonstrationsrecht nur für Multikulti-Freunde?
Bochumer Polizeipräsident im Kreuzfeuer antidemokratischer Kräfte Bochum- Nach der erfolgreichen Kampagnendemonstration der NPD-NRW unter dem Motto "Deutsche wehrt Euch - Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!" durch die südliche Innenstadt von Bochum, ist Polizeipräsident Thomas Wenner in das Kreuzfeuer von linksextremen Gruppen und selbsternannten Gutmenschen geraten. So wird dem Polizeipräsidenten vorgeworfen, daß er das Demonstrationsrecht nationaler Aktivisten durchgesetzt und die Demonstration nicht verboten bzw. sofort aufgelöst hat. Auch das die Polizei konsequent gegen Gesetzesbrecher vorgegangen ist und z.B. Straßenblockaden geräumt hat, wird ihm negativ ausgelegt. Der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr/Mark, Michael Hermund, trieb es auf die Spitze als er sagte: "Die Oberbürgermeisterin der Stadt habe mit der Einladung zu einem runden Tisch sicherlich zum Erfolg der Aktionen (welchen Erfolg? d.Red.) am Samstag beigetragen. Langfristig hat eine solche Runde aber nur eine Perspektive, wenn es gelingt, auch den Polizeipräsidenten von seiner bisherigen Linie ...
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Das Ende der Pax Americana
Im heiligen Jahr 2000 geißelte der damalige polnische Papst Johannes Paul die Umwertung der Werte, die die moderne Welt vorgenommen habe. Er tat es mit einer düsteren Travestie auf die Bergpredigt: "Selig sind die Stolzen und die Gewalttätigen, die, die skrupellos, erbarmungslos und hinterhältig sind, die Krieg machen und nicht Frieden, und die jene verfolgen, die sich ihnen in den Weg stellen. Ja, sagt die Stimme des Bösen, sie werden gewinnen". So schrieb Matthias Mattussek in Spiegel-Online über die Einstellung des damaligen Papstes zum neuen Zeitgeist. Und wie skrupellos, erbarmungslos, hinterhältig und menschenverachtend diese neuen Götzenverehrer, diese Wölfe im Schafspelz sind und waren, sehen und sahen wir täglich. Sie zettelten Kriege an, stürzten demokratisch gewählte Regierungen, unterstützten Diktaturen, ließen hilflose Kinder verhungern, töteten Wehrlose und raubten erbarmungslos ganze Völker und Kontinente aus. Und sie beteten den Dämon Mammon an und hatten auch ihre Götzenbilder, die da hießen Shareholder Value, Gewinnmaximierung, Globalisierung, ...
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Das System hat keine Fehler, das System ist der Fehler
Get the Flash Player to see the Media Player. /* */ In der heutigen Debatte zur Regierungserklärung von Finanzminister Georg Unland zur Finanzkrise und dem milliardenschweren Banken-Rettungspaket hat der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel eine Kehrtwende in der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert und eine Beteiligung des Freistaats Sachsen am Finanzmarktstabilisierungsfonds abgelehnt. Apfel wies zu Beginn seiner Rede darauf hin, daß nun die alte NPD-Forderung nach einem Dritten Weg zwischen internationalem Sozialismus und Kapitalismus vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise auch von ganz unerwarteter Seite wie dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck aufgegriffen werde. Dies zeige, daß „das Jahr 2008 zum Todesdatum der neoliberalen De-Regulierungspolitik wird“. Es sei „blanker Hohn“, daß nun „ausgerechnet jene marktradikale Politiker-Klientel nach einer Regulierung der Finanzmärkte ruft, die verantwortungslos und vorsätzlich jeden ordnungspolitischen Anspruch des Staates aufgab“. Ein noch größerer Hohn sei es, „wenn diese ...
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Ausländische Bandenkriminelle abschieben oder internieren!
Vor einem halben Jahr eskalierte der als „Leipziger Diskokrieg“ bezeichnete Versuch ausländischer Schwerkrimineller, die Diskothekenszene der Stadt unter Kontrolle zu bekommen, in einem Mord und einem Mordversuch. Die NPD-Fraktion hatte zu den Ereignissen eine Große Anfrage unter dem Titel „Leipzig im Fadenkreuz ausländischer Bandenkriminalität“ gestellt, die heute auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags stand. In seinem Redebeitrag erinnerte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel an die nunmehr neun Monate zurückliegende Große Anfrage der NPD-Fraktion zu den Auseinandersetzungen beim Mügelner Altstadtfest, und daran, daß in diesem Zusammenhang nur Deutsche verurteilt wurden, obwohl die Aggressionen nachweislich von den Indern ausgingen. Apfel nannte dies und den Bandenterror in Leipzig einen „schlagenden Beweis dafür, daß das von der Überfremdungsallianz durchgepeitschte Integrationskonzept für Ausländer genau das ist, was es eigentlich schon immer war: ein gegen das eigene Volk gerichtetes Bürgerkriegskonzept“. Die Geschehnisse in Leipzig in der Nacht ...
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Der kleine Mann muß wieder die Zeche zahlen!
Daß die riesigen Spekulationsblasen des internationalen Finanzmarktes irgenwann einmal platzen würden, war uns allen klar, nicht aber der Zeitpunkt. Als dann Ende September die Börse an der Wall Street zusammenbrach, verkündeten die Experten in den Medien, daß es nun drei bis vier Monate dauern werde, bis die Krise Deutschland und Europa erreichen würde. Kaum 10 Tage später war sie da, mitten in Deutschland. Die Hypo Real Estate brach zusammen, und der deutsche Steuerzahler mußte zunächst mit 35 Milliarden Euro eingreifen, um dann wenige Tage später erfahren zu müssen, daß die Bilanzen nicht stimmten und die zugeschossene Summe bei weitem nicht ausreiche. Kaum eine Woche später kündigten zunächst Opel, dann andere PKW-Hersteller an, die Produktion für mehrere Wochen stoppen zu müssen. Dann wurde die deutsche Öffentlichkeit auf nicht mehr abwendbare Massenentlassungen vorbereitet. Schuld an allem seien die Globalisierung, die weltweiten Verflechtungen des Kapitals, der Kredithandel, der Handel mit Optionsscheinen und sogenannten „Hedge-Fonds“. Letztere wurde erst durch ...
...weiter13.10.2008
Heimattreue Deutsche Jugend vor dem Verbot
Die Heimattreue Deutsche Jugend steht kurz vor dem Verbot. In den heutigen Morgenstunden wurden diverse Wohnungen und Büros in ganz Deutschland durchsucht, um „Beweismittel in dem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesministeriums des Innern“ sichern zu können, wie es in dem Durchsuchungsbeschluß heißt. Allein in Berlin wurden 14 Wohnungen durchsucht. Es wurden auch Wohnungen von Personen durchsucht, die in der HDJ nie Mitglied waren. Es ist zu erwarten, daß der Bundesinnenminister dem Druck von Linksaußen nachgibt und wieder einmal die Verbotskeule schwingt. Diesmal soll es eine Vereinigung treffen, die sich in den letzten Jahren sehr verdient gemacht hat, um die Betreuung und Erziehung junger Menschen und Kinder. Mit staatlichen Repressionsmaßnahmen müssen die HDJ-Aktivisten schon seit geraumer Zeit leben. Es wurde ein Uniform-Verbot erlassen und erst kürzlich wurde von einem massiven Polizeiaufgebot ein Zeltlager in Mecklenburg-Vorpommern gestürmt und aufgelöst. Die strafrechtlichen Ermittlungsverfahren brachten allerdings keine Ergebnisse. Sie wurden eingestellt. Der Zweck allerdings wurde ...
...weiter13.10.2008
Interview-Manipulation des „Spiegel“
Im Bericht „Neue Hinweise auf Finanzmanupulationen“ im „Spiegel“ vom 12. Oktober 2008 wird fälschlich behauptet, ich hätte konkrete Angaben über einzelne Posten des Rechenschaftsberichtes 2006 gemacht. So heißt es unter anderem in dem Artikel: „Der gelernte Bilanzbuchhalter räumte nun offenbar gegenüber seinen Parteikameraden nicht nur illegale Entnahmen ein sondern auch massive Bilanzmanipulationen. Das bestätigte Frank Schwerdt, Leiter der NPD-Rechtsabteilung. Es gehe um 385 000 Euro, die Kemna 2006 ins Rechenwerk der Partei gemogelt habe, um seine illegalen Geldentnahmen zu kaschieren.“ Das entspricht nicht dem Inhalt des Telefoninterviews. Darüber hinaus habe ich auch niemals behauptet, daß 385.000 Euro in das Rechenwerk der Partei „gemogelt“ worden seien. Ich habe diese Zahl zu keinem Zeitpunkt erwähnt. Dem Redakteur Röbel habe ich mit Fax am 10. Oktober 2008 mitgeteilt, daß ich von mir aus das Thema „Rechenschaftsberichte“ nicht angesprochen und ich demzufolge auch nicht gesagt habe, daß Erwin Kemna falsche Rechenschaftsberichte ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
