Aktuelles
29.11.2008
„Die Deutschen müssen sich auf schlechte Zeiten einstellen“
„Die Deutschen müssen sich auf schlechte Zeiten einstellen“, sagt Frau Merkel! - Das niederschmetternde Eingeständnis eigener Unfähigkeit! Es ist noch nicht lange her, da schwadronierte „unsere“ Kanzlerin noch überschwänglich vom „Aufschwung“ und nicht wenige Zeitgenossen runzelten ungläubig die Stirn und sinnierten verzweifelt darüber nach, wovon die Frau denn überhaupt faselt? Einige vermuteten Drogenmißbrauch im Regierungsviertel, andere wiederum suchten nach einem zweiten Deutschland auf ihrem Globus, auf welches denn diese positiven Nachrichten zutreffen könnten. Mittlerweile hat sich aber doch herumgesprochen, daß die Phrase vom Aufschwung mehr Durchhalteparole als Realität war. Was nicht mehr zu verschweigen oder umzudeuten ist, wird nun so verkündet, als sei ein unvermeidbares Naturereignis eingetreten. Daß die etablierten Parteien dieses Desaster durch ihre verantwortungslose und jeder Vernunft zuwiderlaufende Politik selbst herauf beschworen haben, davon kein Wort. Jahrelang trällerten diese Versager die Melodie von Globalisierung, Liberalisierung, ...
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Trotz Verbotsgeschrei: HDJ legt nach "Unser Leben" 2009
Trotz Verbotsgeschrei: HDJ legt nach "Unser Leben" 2009Unbeirrt von Prüfverfahren, Pressehetze und sonstigem Geschrei führt die HDJ ihre Vereinsarbeit fort und legt den Jugendkalender für 2009 vor. Der Jahrweiser mit Fotos aus dem Fahrtenleben der HDJ, Sinnsprüchen und interessanten Rückseiten zu Themen aus Weltanschauung, Brauchtum, Geschichte und Kultur soll Begeleiter durch das Jahr sein. Tino Müller, Landtagsabgeordneter und HDJ-Mitglied, meint: "Der Kalender bringt nicht nur Farbe an die Wand, er ist auch gute Gelegenheit Solidarität mit dem Verein zu üben. Hier gewinnen beim Kauf beide Seiten. Bitte unterstützen Sie die volkstreue Jugendarbeit und erwerben Sie einen Kalender für das kommende Jahr." Quelle: http://www.npd-mv.de/ ...
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Bio ist nicht gleich Bio
Mit Biogasanlagen werden Geschäfte auf Kosten unseres Volkes und unserer Heimat gemacht. Tausend Jahre Bauernfleiß und das Wirken von Kleinstlebewesen wie Regenwürmer, Bakterien usw. ließen den Ackerbodenkulturzustand (Bodengare) entstehen. Der Humusgehalt bestimmt seit jeher die Qualität des Bodens. So wurde die Ernährung unseres Volkes gesichert. Die heutigen Großkapitalisten interessiert das nicht im geringsten. Sie sind dabei, das Werk unserer Ahnen zu zerstören. Intensive Landwirtschaft vernichtet unser Kulturgut. Für beträchtliche Profite werden dem Boden seine Energiereserven entzogen- maximal und eben nicht optimal. Schwere Landmaschinen verdichten den Boden, bis er förmlich erstickt. Auswirkungen auf Menschen und Tiere sind dabei immens. Gefördert wird das Ganze auch noch mit Steuergeldern. Das Geschäft mit den Biogasanlagen Die Idee der Biogasanlagen ist vordergründig eine positive. In den letzten Jahren setzten vereinzelte Landwirte auf diese Art der Energiegewinnung, bei der Abfallprodukte wie Gülle und Mist Verwendung finden. Mit der Novellierung des ...
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Sexualstraftäter unschädlich machen
Die jüngste Absichtserklärung der Justizministerkonferenz für einen besseren Schutz von Kindern, die auch Landes-Justizministerin Uta-Maria Kuder unterstützt hat, ist nach Ansicht des NPD-Abgeordneten Tino Müller ein bloßes Lippenbekenntnis. Von dem Ziel, Sexualstraftäter unschädlich zu machen, sei man noch ein gutes Stück entfernt: "Wieder einmal werden nur Absichtserklärungen losgelassen. Würde es diese Landesregierung ernst meinen, dann hätte sie längst die Möglichkeit gehabt, zwei NPD-Vorstößen zur Einführung eines Zentralregisters für Sexualstraftäter zuzustimmen. Auch jeder anderen Möglichkeit, damit solche Straftäter nicht unbemerkt in Kindergärten oder Schulen kommen können, hätte die NPD zugestimmt. Es geht darum, Schaden von unseren Kindern abzuwenden, also solche Kinderquäler unschädlich machen. Wir Nationalen wollen, daß Eltern ihre Kinder ohne Angst auf die Straße lassen können. Wir wollen, daß Kindergärten, Schulen und Sportvereine sichere Orte für unsere Kinder sind." Quelle: ...
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Freude über "Luther-Preis"? Aber Frau Röpke!
Die umschmeichelte "Rechtsextremismus-Expertin" wird offenbar auf politisch unkorrekte Pfade gehievt. Im ersten Moment klingt alles so schön: Alle zwei Jahre erfolgt die Vergabe des Lutherpreises "Das unerschrockene Wort". Mit 10.000 Euro dotiert, soll die Auszeichnung an das couragierte Auftreten des Reformators vor dem Wormser Reichstag im Jahre 1521 erinnern. "Couragiert"? So eine Qualität wird in der Bundesrepublik Deutschland stets, auch wenn es noch so krampfhaft anmutet, in das Schema "Kampf gegen den Rechtsextremismus" gepreßt. Um die Schablone mit Inhalt zu füllen, bedarf es im Endeffekt keiner großen Anstrengungen. Oder vielleicht doch? Die Auswahl gestaltet sich nämlich nicht immer leicht, da gerade dieses Thema seit einiger Zeit einen konjunkturellen Aufschwung erlebt, den wir in der Wirtschaft noch immer vermissen. Die ungezählten "Anti-Rechts"-Programme ziehen einen Personenkreis an, der ohne die mit ihnen verbundene staatliche Alimentierung wohl größtenteils mit Hartz IV vorlieb nehmen müßte. Da fällt es nicht immer leicht, eine Auswahl zu treffen. ...
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Weniger Ausländer sorgen für besseres Schulsystem
NPD-Fraktion über neue PISA-Ergebnisse erfreut Die schulpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Gitta Schüßler, zeigte sich heute sehr erfreut über die Ergebnisse der neuesten PISA-Studie, bei der die sächsischen Schüler in allen Teilbereichen am besten abgeschnitten haben. Frau Schüßler erklärte: „Die Studie beweist einmal mehr, daß im Freistaat Sachsen kluge Köpfe leben und das Schulsystem in seinen Grundzügen richtig angelegt ist. Zugleich widerlegen die Ergebnisse eindrucksvoll die Phantastereien linker Bildungspolitiker. Die Schülerinnen und Schüler in Ländern wie z.B. Bremen, die jahrzehntelang von der SPD-Bildungspolitik geprägt wurden, sind nur zu bedauern. Wir Sachsen können stolz darauf sein, daß wir nun sogar Bayern überholt haben. Eine der Ursachen dürfte sein, daß sich die dortige Hauptschule in ihrer bisherigen Form überlebt hat. Das nach der Grundschule faktisch zweigliedrige Schulsystem in Sachsen mit Mittelschule und Gymnasium ist eindeutig der bessere Weg. Wie erste Analysen der Studie zeigen, profitiert Sachsen ...
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Juristischer Erfolg gegen BILD-Zeitung
Stellvertretende HNG-Vorsitzende darf nicht mehr in unwahren Zusammenhang mit der HDJ gebracht werden Wattenscheid/Kassel- Nach den rechtlich äußerst fragwürdigen, bundesweiten Hausdurchsuchungen im Oktober 2008, welche im Zusammenhang mit einem geplanten Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" standen und auch bei aktiven Nationalisten durchgeführt wurden, welche selbst kein Mitglied der HDJ waren oder sind, konnte jetzt ein juristischer Erfolg gegen die Axel-Springer-Verlag AG bzw. die BILD-Zeitung errungen werden. Nachdem am 09.10.2008 mehrere Staatsbedienstete in die gemeinsame Wohnung der stellvertretenden Vorsitzenden der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG)" und freien Nationalistin, Daniela Wegener, und des NPD-Landesvorsitzenden von NRW, Claus Cremer, eingedrungen waren um nicht vorhandenes "belastendes Material" zu finden, folgte am 10.10.2008 ein bundesweiter BILD-Bericht, in dem unter einem Bild von Daniela Wegener wahrheitswidrig behauptet wurde, sie wäre HDJ-Funktionsträgerin und würde eine HDJ-Kinderabteilung leiten. Die hiergegen ...
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Schünemanns Vorschlag zum Verfassungsbruch schon jetzt gescheitert?
Offensichtlich hat die Innenministerkonferenz selbst Bedenken gegen die Pläne des niedersächsischen Innenministers Schünemann, die NPD per Verfassungsänderung aus der Parteienfinanzierung auszuschließen. Auf der vergangenen Konferenz konnten sich die Minister lediglich darauf einigen, den Vorschlag gründlich zu prüfen. Vor einer inhaltlichen Bewertung des Vorstoßes von Uwe Schünemann (CDU) wolle man sich Zeit lassen, das Gutachten zunächst in Ruhe „zu lesen“. Verklausuliert könnte das schon jetzt bedeuten, daß die Pläne Schünemanns nun fernab der Öffentlichkeit begraben werden sollen. Die verfassungsrechtlichen Bedenken sind selbst bei den etablierten Parteien offensichtlich zu groß. Schünemann hatte am letzten Mittwoch, dem 19. November, ein Rechtsgutachten der Leibniz-Universität Hannover vorgestellt, das als „milderes Mittel“ zum Parteienverbot eine Änderung des Grundgesetzes und des Parteiengesetzes vorschlägt, um der NPD die staatlichen Zuwendungen zu entziehen. Mit diesem Mittel will Schünemann die Einleitung eines Verbotsverfahrens umgehen, ...
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OECD legt pessimistische Wirtschaftsprognose vor
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet bis zum Jahr 2010 mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um 700.000 Menschen in der Bundesrepublik. In ihrer halbjährig herausgegebenen Prognose prognostiziert die Organisation Deutschland eine tiefe wirtschaftliche Rezession. Besonders Deutschlands starke Exportabhängigkeit wird der deutschen Wirtschaft in den kommenden Jahren zu Schaffen machen: Im Jahre 2009 wird sie nach Schätzungen der OECD um 0,9 Prozent schrumpfen. Mit dem Bericht der OECD liegt nun eine deutlich pessimistischere Wirtschaftsprognose vor, als bisher von der Bundesregierung angenommen. Diese geht allen Warnungen zum Trotz bisher noch von einem Wachstum im kommenden Jahr in Höhe von 0,2 Prozent aus. Laut OECD wird der Abschwung vor allem die erste Jahreshälfte betreffen, danach werde sich die Wirtschaft allmählich wieder erholen. 2010 werde es dann nach den nicht kalenderbereinigten Zahlen wieder ein Wachstum von 1,3 Prozent geben. Auch in den übrigen Industriestaaten sind die Aussichten nicht viel besser: Nach den Schätzungen der OECD wird die Wirtschaft in den USA und in der ...
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Bundesregierung will Arbeitslosenstatistik fälschen
Die Bundesregierung ist sich offenbar für nichts zu schade: Nun soll bezeichnenderweise im Superwahljahr 2009 die Arbeitslosenstatistik in Deutschland geändert werden. Durch eine entsprechende Gesetzänderung werden dann plötzlich Hunderttausende Arbeitslose nicht mehr mitgezählt. Selbst die Bundesagentur für Arbeit (BA) bescheinigt der geplanten Schönfärberei der Bundesregierung eine unsaubere Vorgehensweise. Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollten künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Im Oktober seien unter diese Menschen ohne Job rund 149.000 Arbeitslose gefallen, insgesamt seien es 2008 rund 300.000 Erwerbslose. Wenn Arbeitsbehörden überlastet sind oder private Träger gute Angebote machen, werden Arbeitslose häufig an diese Vermittler überwiesen. Bislang werden diese Arbeitslosen in der Statistik mitgezählt. Mit dem neuen Gesetz soll sich das nun ändern. „Das ist grundsätzlich so geplant. Die Zahl der Maßnahmeteilnehmer ist ja nicht geheim“, sagte eine ...
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Linksterroristischer Mörder bald wieder auf freiem Fuß
Im Januar wird der führende Kopf der sogenannten „Zweiten Generation“ der linksterroristischen RAF, Christian Klar, auf Bewährung freikommen. Nach dann 26 Jahren ist seine „Mindestverbüßungszeit“ abgelaufen, und die „Reststrafe“ seiner lebenslänglichen Haft wird dann zur Bewährung ausgesetzt werden. Zu dieser Entscheidung kam das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am gestrigen Montag. Klar war an drei brutalen Attentaten beteiligt, die die Republik im „Deutschen Herbst“ 1977 erschütterten. Er wurde jeweils als „Mittäter“ beim Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seinen zwei Begleitern, am Bankier Jürgen Ponto und am Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer sowie dessen vier Begleitern verurteilt. Klar bekam deshalb am 2. April 1985 vom OLG Stuttgart wegen neunfachen Mordes und elf Mordversuchen zunächst fünf Mal lebenslänglich plus 15 Jahre. 1992 erhielt Klar noch ein weiteres „lebenslänglich“ - und zwar wegen eines Bankraubes in Zürich im Jahr 1979, bei dem eine Frau erschossen wurde. Im Februar 1998 setzte das OLG ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
