Aktuelles
10.12.2008
Umerziehung: Deutsche Verbrechen sollen noch früher unterrichtet unterrichtet werden
Umerziehung von ganz Klein auf: Deutsche Verbrechen sollen noch "früher unterrichtet" werden. Immer wenn die Sozialdemokraten in den Umfragewerten abstürzen, muß ein Griff in die antifaschistische Wühlkiste herhalten. So verwundert es nicht, daß sozialdemokratische Bildungsminister neuerdings die altbekannte Forderung erheben, dass an deutschen Schulen künftig wesentlich früher als bisher die Grundprinzipien der Demokratie und die Gefahren von Diktaturen vermittelt werden. Schließlich sind nach über 60 Jahren Umerziehung die Wissensdefizite von Schülern über den Nationalsozialismus zu groß. Nebenbei sollen die Schüler bei zukünftigen Wahlen auf staatragenden Parteien eingeschworen werden, zu denen selbstredend d ie SPD gehört. Weil Kinder im Kindergarten lieber im Sandkasten spielen als sich Geschichten über das 3.Reich anzuhören und der britische Vorstoß diskriminierende Äußerungen schon im Kindergarten zu registrieren, in Deutschland auf Unverständnis stoßen würde, soll die Jugend ab dem 6. Lebensjahr historisch sonderbehandelt werden. Bereits ...
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Mehr `Verfassungsschützer` als Hausärzte zur Verfügung
„Es kann nicht sein, daß mehr `Verfassungsschützer` als Hausärzte zur Verfügung stehen“ Fraktionschef Apfel rügt in Haushaltsdebatte starken Anstieg der Ministergehälter und stellt NPD-Initiativen unter dem zentralen Leitthema „Arbeit – Familie Heimat“ vor Im Rahmen der heutigen Generaldebatte zum Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010 hat der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel die Staatsregierung nicht zuletzt deshalb scharf kritisiert, weil die Rahmendaten des Haushaltsentwurfes wegen der stark veränderten Einnahmensituation nicht mehr den Realitäten entsprechen. In der vergangenen Plenarwoche im November hatte die NPD-Fraktion die Staatsregierung noch in einem Antrag aufgefordert, den vorliegenden Haushaltsentwurf in Anbetracht einer aufziehenden Weltwirtschaftskrise auf seine Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit zu überprüfen und noch während der laufenden Haushaltsberatungen durch nachträgliche Änderungen und Ergänzungen nachzubessern. Bei seiner Entgegnung auf die Ausführungen von Ministerpräsident Tillich sagte Apfel voraus, daß im Zuge der ...
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"Leute kauft!" - aber deutsch
Franz Müntefering, SPD-Parteivorsitzender, fordert in der aktuellen Ausgabe des Focus-Ausgabe dazu auf, deutsche Produkte zu kaufen. So zitiert ihn der Focus folgendermaßen: “Das Gleiche gilt für große Straßenbauprojekte. Die muß ich europaweit ausschreiben, den Auftrag kriegt vielleicht eine Firma aus Spanien oder Frankreich. Ähnlich ist es mit den jetzt konkret diskutierten Konsumgutscheinen. Da kann es gut sein, daß die Leute Klamotten aus China oder Handys aus Japan kaufen. Deshalb sage ich: Das Beste ist, was auf das deutsche Handwerk und die deutsche Industrie ausgerichtet ist.“ Herr Müntefering, wir können Ihnen an dieser Stelle versichern, daß wir deutschen Produkten immer den Vorrang geben. Wir gratulieren Ihnen an dieser Stelle dazu, daß Sie über Ihren sozialdemokratischen Schatten gesprungen sind und dem nationaldemokratischen Modell der raumorientierten Wirtschaft folgen. Allerdings müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, warum die SPD und die große Koalition der Globalisierung nicht Einhalt gebieten. China erhält sogar einen hohen zweistelligen Millionenbetrag ...
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Bundesregierung versagt: Deutsche Wirtschaft steuert auf größte Krise zu
Die Deutsche Bank veröffentlichte jüngst eine Prognose, die aufhorchen läßt: Im kommenden Jahr könnte das Bruttoinlandsprodukt um bis zu 4 Prozent schrumpfen. Dies sagt zumindest der Chefvolkswirt der Bank, Prof. Norbert Walter. Sollte diese Prognose tatsächlich zutreffen, dann träfe die Weltwirtschaftskrise Deutschland viel härter, als bisher angenommen. Die Bundesregierung und Wirtschaftsexperten gingen offiziell bisher für 2009 von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um maximal 0,8 Prozent aus. Innerhalb des in der letzten Woche im Bundestag verabschiedeten Haushalts für das kommende Jahr ging die Bundesregierung in ihren Planungen sogar von einem Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent aus. Im besten Fall rechnet Walter mit einem Schrumpfen des Inlandsproduktes um ein Prozent. Die Haushaltsplanung der Bundesregierung könnte also schon jetzt völlig überholt sein und wirft die Frage auf, inwieweit die Bundesregierung hier ganz bewußt eine Beschwichtigungspolitik betreibt, die den Bürger über die wahren Auswirkungen der Finanzkrise im Dunkeln halten möchte. Die Wahrscheinlichkeit des ...
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Linksextremistische Krawalle in Griechenland sind das Ergebnis falscher Politik
Entsetzt schaut die Welt nach Griechenland und somit auf die Gewalt, die nach dem Tod eines Schülers über die Innenstädte hereingebrochen ist. Dabei haben die verschiedenen Parteien mit diversen Fehlentscheidungen die Saat für diese Krawalle gelegt. Inzwischen sollen die Schäden der Krawalle rund 100 Millionen Euro ausmachen. Dies ist eine gehörige Menge Geld und so sollten auch die Hintergründe klar beleuchtet werden. Mittlerweile gibt es mehrere Straßenzüge in der Athener Innenstadt, in denen sich seit Jahren linksextremistische Autonome eingenistet haben und die “gesetzesfrei” leben. In diesen Gegenden sind deutlich Parallelen mit der Hamburger Hafenstraße und den Berliner Bezirken Kreuzberg, Wedding, Friedrichshain und Prenzlauer Berg zu entdecken. Zumindest gibt es eine nicht unerhebliche Gemeinsamkeit: Die Polizei traut sich seit Jahren nicht mehr ohne größeren Selbstschutz hinein. “Wenn wir die Linksextremisten nicht stören, lassen sie vielleicht auch den Rest der Stadt in Ruhe.” heißt es immer wieder aus den Reihen der Politik. Das Ergebnis dieser Fehleinschätzung ...
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„Ich werde mich der Gewalt nicht beugen!“
Anschlag auf NPD-Landesvorsitzenden Winfried Petzold – Weitere Attacken auf Bürgerbüro Der NPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Winfried Petzold hat heute Anzeige gegen Unbekannt erstattet, da sein PKW offensichtlich mit der Zielsetzung manipuliert wurde, einen Unfall herbeizuführen. Die Manipulation wurde schon in der Nacht vom 30. November auf den 1. Dezember vorgenommen. Winfried Petzold bemerkte den Schaden an seinem PKW und brachte das Auto in eine Werkstatt. Nach einer Untersuchung des Autos wurde Petzold mitgeteilt, daß der Bolzen an der Beifahrerseite, an der die Hinterachse des Autos befestigt ist, entweder gelockert oder komplett entfernt wurde. Im Gutachten der Autowerkstatt vom 1. Dezember 2008 heißt es wörtlich: „Bei einer genauen Untersuchung des Schadens konnte festgestellt werden, daß der Achskörper hinten rechts lose war, es fehlte der Achsbolzen, der die Achse zur Karosse fixiert. Es sind eindeutige Spuren zu erkennen, daß dieser Achsbolzen entfernt wurde und sich nicht selbstständig gelöst haben konnte.“ Aufgrund dieser Expertise der Autowerkstatt informierte Petzold dann ...
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Jugend braucht Perspektiven
Erfolgreiche Demonstration am Sonnabend. Etwa 800 Teilnehmer forderten in Lichtenberg die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums Lauter wurde das Thema in Berlin noch nie auf die Straße gebracht. Nicht nur die Tatsache, daß es die bislang größte Demonstration der Dauerkampagne war, spricht für die Bedeutung des Themas, sondern vor allem auch das riesige mediale Interesse und die Gereiztheit der etablierten Blockparteien und ihrer Helfershelfer von der kriminellen Antifa. Und so verwundert es auch nicht, daß die Demonstration kein Spaziergang war, sondern jedes Stück Wegstrecke erkämpft werden mußte; sei es gegen geifernde, steineschmeißende Chaoten oder gegen den Willen der Polizei, die Wegstrecke beständig zu verkürzen. Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Emmrich (Die Linke.) muß ein sehr selektives und merkwürdiges Verständnis von Meinungs- und Versammlungsfreiheit haben. Als Anpeitscherin und Aufruferin ist sie auch verantwortlich zu machen für die Gewaltausbrüche seitens der Gegendemonstranten. Immerhin gab es mehrere verletzte Polizisten, Stein- und Flaschenwürfe gegen ...
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“Frisierte Arbeitslosenzahlen und drastischer Anstieg von Armut trotz Arbeit”
Immer mehr Menschen sind trotz Arbeit auf Lohnersatzleistungen nach SGB II bzw. SGB III angewiesen, so Antje Hiekisch (NPD) “Die Arbeitsmarktdaten sind an Dramatik kaum zu überbieten”, so Antje Hiekisch (NPD), sozialpolitische Sprecherin. Vor allem der Niedriglohnbereich und damit die Anzahl der sogenannten „Aufstocker” ist in die Höhe geschnellt. In Zahlen zusammengefaßt erhielten fast 5,5 Mio. Menschen Lohnersatzleistungen. Noch dramatischer ist allerdings die Entwicklung bei den Einkommen. 1,35 Millionen Menschen gehen einer geregelten Arbeit nach, deren Einkommen allerdings nicht ausreicht und „aufgestockt” werden muß. Die Armut trotz Arbeit steigt stetig an. Wurde nach Einführung der sogenannten Hartz IV-Gesetze zum 1.1.2005 die Leistungen nach SGB II anfänglich als Lohnuntergrenze erachtet, liegen diese nunmehr zunehmend deutlich darunter. 1,35 Millionen Menschen sind trotz Arbeit auf ergänzende Leistungen angewiesen. Dies entspricht einem Satz von 27 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher. Damit ist mehr als jeder vierte Hilfebedürftige arbeitstätig, wie die Bundesagentur ...
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Wo kommt das plötzliche Bekenntnis zur deutschen Sprache her?
Als ich die Nachricht im Radio vernahm, daß beim eben zu Ende gegangenen CDU-Bundesparteitag in Stuttgart ein Beschluß gefaßt wurde, dem zufolge die deutsche Sprache grundgesetzlichen Schutzes bedürfe, ergriff mich starke Verwunderung. Gegen den Willen der CDU-Bundesführung wurde für den Antrag des CDU-Landesverbandes Saar mit relativ breiter Mehrheit votiert. Wenn dieCDU nun diesen Beschluß ernsthaft umsetzen will, wird sich zwangsläufig die Frage stellen, welche Folgegesetze das nach sich ziehen muß und welche Konsequenzen das letztlich für den inflationären Gebrauch von Anglizismen und anderen verbalen Mißbildungen hat. Unter Druck gesetzt fühlt sich aufgrund dieses Beschlusses auf jeden Fall schon mal die Türkische Gemeinde, die einen starken Assimilierungsdruck auf ihre Schützlinge zukommen sieht. Auch die Grünen kritisieren den Beschluß, da sie ihn scheinbar für eine indirekte Kritik an den Segnungen des Experiments der multikulturellen Gesellschaft erachten. Daß von diesen politischen Kräften kein Beifall angesichts einer deutschfreundlichen Maßnahme zu ...
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Antidiskriminierungsgesetz: Geschlecht steht vor Qualifikation
Daß die Verabschiedung des sogenannten „Antidiskriminierungsgesetzes“ aus dem Jahre 2006 zu juristischen Verrücktheiten führen kann, zeigt ein Urteil des Landgerichtes Berlin-Brandenburg. Dieses hatte einer Klägerin „Recht“ gegeben und ihr 20.000 EUR Schadensersatz für „Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte“ sowie unbegrenzt Zahlung der Gehaltsdifferenz zugesprochen. Die Klägerin fühlte sich diskriminiert, weil sie die Position des Personalchefs in ihrem Unternehmen nicht bekam. Die Belegschaft bestünde nach Angaben der Klägerin aus einem Frauenanteil von zwei Dritteln, während alle 24 Führungspositionen von Männern besetzt seien. Interessant in diesem Zusammenhang ist aber auch, daß sich die Frau überhaupt nicht auf die Stelle des Personalchefs bewerben konnte, da diese zu keinem Zeitpunkt ausgeschrieben war. Für die skandalöse Gerichtsentscheidung reichte lediglich die statistische Angabe hinsichtlich der weiblichen Belegschaft aus und der Umstand, daß keine Führungsposition durch eine Frau besetzt sei. Hier half der Geschäftsleitung auch ...
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Der Wille des Wählers soll gebrochen werden
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat den Einspruch des Landratskandidaten Michael Andrejewski auf Nichtzulassung zur Wahl abgelehnt. Andrejewski nannte das Urteil wenig überraschend und kündigte gleichzeitig an, er werde sein Passives Wahlrecht bis zum Bundesverfassungsgericht einklagen: „Es ist wenig überraschend, daß sich ein Verwaltungsgericht an die politischen Vorgaben des Innenministeriums hält. Um so überraschender sind die Zwischentöne. Denn das Gericht hat durchaus Zweifel anklingen lassen, daß der Erlaß Caffiers nicht verfassungsgemäß sein könnte. Diese Argumente werden spätestens beim Bundesverfassungsgericht, wo der Fall sowieso hingehört, Bedeutung erlangen. Was das Verwaltungsgericht wohl aufgrund politischer Gängelung und der Angst vor einer zu erwartenden öffentlichen Hatz nicht aussprechen wollte: Der Wille des Wählers ist das zentrale Moment einer Demokratie, und er hat Vorrang vor der vom Gericht ins Feld geführten Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Mit dem Caffier-Erlaß soll dieser Wille aber gebrochen werden, indem nicht genehme Kandidaten erst ...
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Nachgefragt 2 - Frank Franz 13.12.2011
Nachgefragt - 1 - Frank Franz
