NPD Kreisverband Aschaffenburg/Miltenberg - Die soziale Heimatpartei

Aktuelles

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16.10.2018

Banken­verband warnt in Konjunk­turp­rognose vor Risiken!

Lesezeit: etwa 4 Minuten

„Risiken für die Weltwirt­schaft erheblich zugenommen!“ Sascha A. Roßmüller Die Federal Reserve zieht in den USA sukzessive die Zinsen an, Mario Draghi vermeidet dies für die Europäische Zentralbank vehement, Lega Nord-Frontmann und Italiens Innen­minister Matteo Salvini legt sich mit EU-Kommiss­ionspräsident Jean-Claude Junker an, USA und China schaukeln sich in Handelsst­reitig­keiten hoch, während der Kalte Krieg mit Russland die Sanktions­spirale nach oben schraubt, und in Sachen Brexit nach wie vor Weltunter­gangsp­rophezeiungen an die Wand gemalt werden. Angesichts dieses Umfeldes erstellte der Bundes­verband Deutscher Banken seine Konjunk­turp­rognose für 2019, die die ein oder andere interes­sante Einschätzung aufweist. Laut Volker Hofmann, dem Direktor des Geschäftsbereichs Wirtschaft des Verbandes, haben – so die wenig erbauliche Botschaft - in den zurückliegenden sechs Monaten die Risiken für die Weltwirt­schaft erheblich zugenommen. Was die regional- und binnen­mark­torien­tierten Freihan­delss­keptiker dabei in ihrer Auffassung bestätigen dürfte, ist die im Grunde logische Feststellung in ...

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10.10.2018

Soziale Frage Wohnungs­markt wird zum politischen Dauer­brenner!

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Entwurf des Mitrecht­sanpassungs­gesetzes heftig umstritten! Sascha A. Roßmüller Das Thema Wohnungen bleibt ein politischer Dauer­brenner und insbe­sondere deren Bezahl­barkeit. Das Bundes­minis­terium für Justiz und Verbrauc­herschutz legte zwischen­zeitlich einen Referen­tenentwurf für ein sogenanntes Mitrecht­sanpassungs­gesetzes (MietAnpG) vor, der die Debatte weiter beleben, aber natürlich auch konkretisieren wird. Dem Geset­zesentwurf zufolge sollen – so die Auskunft des Minis­teriums - in Zukunft Mieter aufgrund einer neuen vorver­trag­lichen Auskunftsver­pflichtung des Vermieters bereits bei Begründung des Mietverhältnisses erfahren, ob der Vermieter sich auf eine über der zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn liegende Vormiete beruft bzw. später berufen kann. Der Entwurf sieht unter anderem weiter vor, den Umlagesatz, mit dem Moder­nisierungs­kosten an die Mieter weitergeben werden können, in Gebieten, in denen die ausreic­hende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwoh­nungen zu ange­messenen Bedingungen besonders gefährdet ist für die Dauer von zunächst fünf Jahren von elf auf acht Prozent abzusenken. Der ...

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06.09.2018

Akute IS-Gefahr in Europa!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Das Abendland ist kein Kalifat – Grenzen sichern und Stein­zeitis­lamismus bekämpfen! Sascha A. Roßmüller Nach Syrien und Irak nun Islamischer Staat in Europa? Ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis im islamis­tischen Blutrausch inmitten des Abendlandes ein Kalifat ausgerufen wird? Die IS-Terrormiliz bilde Diversions- und Terrorg­ruppen, die sie neben Zentral- und Südostasien auch nach Europa verschiebe warnte aktuell der stell­vertretende Direktor des Vollzugs­komitees der Regionalen antiter­roris­tischen Struktur der Shanghaier Organisation für Zusam­menarbeit (SOZ), Dschumakhon Giesow. Auch Dr. Vedran Dzihic, der für das Österreic­hische Institut für Inter­nationale Politik zum Thema forscht, wies bereits vor einiger Zeit darauf hin, dass es salafis­tische Dörfer in Bosnien gebe, wie beis­piels­weise Gornja Maoca oder Siedlungen wie Osve – nur ca. 100 km von Sarajevo entfernt - oder Dubnica. Darüber hinaus seien die Salafisten auch sehr stark in Südserbien, konkret in der Region Sandzak vertreten. Zwischen den vormaligen dschihadis­tischen Zellen in Syrien und denen in der Region Bosnien herrschten rege Verbin­dungen, ...

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28.08.2018

Zunehmende außenwirt­schaft­liche Verun­sicherung

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Binnen­konjunktur vor allem für den Mittelstand bedeutsam! Wer die wirtschaft­liche Entwicklung und ihre begleitende Rhetorik verfolgt, könnte fast den Eindruck gewinnen, Wirtschaft spiele sich lediglich auf Exportmärkten ab, um die gerungen werden müsse, weshalb auch die Wettbe­werbsfähigkeit das ökonomisch allein selig­machende Kriterium darstellt. Die Binnen­konjunktur schien zur vernachlässigbaren Größe degradiert. Man sonnte sich darin, sich als sogenannter Export­welt­meister der globalisierten Welt zu feiern, ganz als ob sämtliche Wirtschafts­teil­nehmer dem exklusiven Club der „Global Player“ angehören würden. Der Heimatmarkt mochte man bei mancher Globalisierungs­rhetorik glauben, sei lediglich noch ein Restmarkt für eine überholte „Old Economy“, zumindest solange, bis gewisse „New Economies“ und neue Märkte Krisen auslösten. Und auch gegenwärtig kommt außenwirt­schaftlich gewisse Verun­sicherung auf. Diese macht auch nicht vor dem Rückgrat unserer Wirtschaft, dem Mittelstand, der nicht weniger auf Exportkurs getrimmt wurde, keineswegs halt, wie das ...

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28.08.2018

Völlig verfehlte Subven­tion­spolitik der Bundes­regierung!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Steuer­zahler arbeiteten bis zum 18. Juli nur für den Staat! Sascha A. Roßmüller Der Haushalt ist die Politik in Zahlen und die Politik in Deutschland verant­wortet seit geraumer Zeit die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Groß ist diese Politik aber nur bei ihrer Ausgabe­nfreudigkeit von Steuer­geldern. Hierbei paart sich unverant­wort­liche Verschwen­dungs­sucht mit Stimmenkauf diverser Wählerklientele, die mehr bestochen als überzeugt werden. Wenn die Einnahmen sprudeln, so ist dies auch weniger der Qualität der Regierung als vielmehr dem Fleiß der Steuer­zahler geschuldet, die wie eine Zitrone ausgepresst werden. Am 18. Juli war 2018 der sogenannte Steuer­zahlergedenktag, sprich bis zu diesem Tag arbeiteten Bürger und Betriebe nicht für das eigene Portemonnaie, sondern den Fiskus. Damit liegt die Volks­wirt­schaft­liche Einkom­mens­belastungs­quote im Jahr 2018 bei der Rekordhöhe von 54,3 Prozent, was im Umkehrschluss bedeutet, dass von jedem verdienten Euro gerade einmal 45,7 Cent zur freien Verfügung übrig bleiben. Bei dieser als Selbst­bedienungs­laden betrach­teten Quelle lässt sich üppig ausgeben, doch ...

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28.08.2018

Weniger Kinder, aber mehr Alleiner­ziehende!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Soziale Situation der Alleiner­ziehenden zunehmend prekär! Sascha A. Roßmüller Das Statis­tische Bundesamt hat sich in einer Publikation „Alleiner­ziehende in Deutschland 2017“ mit den aktuelle Zahlen zu Alleiner­ziehenden und zur Entwicklung verschiedener Familien­formen in den vergangenen zwei Jahrzehnten auseinan­dergesetzt. Die Problematik der sozial häufig prekären Lage von Alleiner­ziehenden ist auch vor dem Hintergrund von besonderer Relevanz, dass es sich bei diesen um eine beständig wachsende Bevölkerungs­gruppe handelt. Im Jahr 2017 lebten in Deutschland insgesamt 11,6 Millionen Familien mit ledigen Kindern, davon 2,6 Millionen Familien alleiner­ziehender Eltern. Im 20-Jahres-Vergleich ist die Gesamtzahl der Familien mit minderjährigen Kindern deutlich zurückgegangen, die Zahl der Alleiner­ziehenden nahm im Vergleichs­zeitraum hingegen von 1,3 Millionen auf 1,5 Millionen zu. 2017 hatte mit 19 Prozent knapp jede fünfte Familie mit mindestens einem minderjährigen Kind einen alleiner­ziehenden Elternteil. Zu dieser nicht unerheb­lichen gesell­schaftlich-familiären Veränderung kamen etwa 10 000 Familien mit ...

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20.08.2018

Griec­henland-Krise keineswegs beendet!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Wurde Griec­henland kostspielig zu Tode gerettet? Sascha A. Roßmüller Will man Euro-Gruppen-Chef Mario Centeno Glauben schenken – und tut man es, ist man selber schuld -, dann ist Griec­henland plötzlich in der Lage, finanziell ohne weitere Hilfsp­rogramme auf eigenen Beinen zu stehen. Seit 2010 hatte die Europäische Union - genau genommen die Nettozahler unter den Mitglieds­staaten - und teilweise der Inter­nationale Währungsfonds das überschuldete Euro-Land neben diversen Zwangsmaßnahmen - darunter die Privatisierung bedeutender Infrast­ruktur - mit insgesamt 289 Milliarden Euro an vergünstigten Krediten vor der Staatsp­leite bewahrt. Der 20. August 2018 markiert das Auslaufen des dritten griec­hischen Hilfsp­rogramms mit einem Gesamt­volumen von 86 Milliarden Euro, und das Polites­tablishment gaukelt sich und der Bevölkerung die erfolg­reiche Rettung Griec­henlands vor. Ungeachtet dessen, daß selbst der ehemalige griechische Finanz­minister Yanis Varoufakis mit den deutlichen Worten wider­spricht: "Griec­henland steht am selben Punkt, im gleichen schwarzen Loch und es versinkt jeden Tag tiefer darin.“ Der Staat sei noch ...

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09.08.2018

Schwarzer Rassismus in Südafrika und ein blindes Europa!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Deutschland finanziert ein Regime, das Weiße bedroht! Sascha A. Roßmüller Der Rassis­musvorwurf feiert zunehmend inflationäre Urständ, zumeist allerdings nicht um tatsächliche Diskriminierung zu bekämpfen, sondern Sonder­rechte für Minder­heiten zu generieren. Doch dort, wo er tatsächlich anzutreffen ist, schweigt das Mainstream-Estab­lishment, zumal wenn die Betroffenen Weiße sind. Wo bleibt der inter­nationale Protest gegenüber den Vorgängen in Südafrika, wo weiße Farmer systematisch von ihrem Land vertrieben werden, und dies nicht selten mit brutalster Gewalt? Folter, Verge­waltigung und Mord an weißen Farmern sind in Südafrika an der Tagesordnung. Bei einem neunp­rozen­tigen Bevölkerungs­anteil an Weißen stellen diese 40 Prozent der Mordopfer in Südafrika. Die Organisation „Genocide Watch“ warnte bereits vor einem Völkermord. Anfang des Jahres hielt die UKIP-Abgeordnete Janice Atkinson im Europapar­lament eine Südafrika-Konferenz über den drohenden Völkermord an Farmern in Südafrika ab, für die die etablierten Medien allerdings herzlich wenig ...

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16.07.2018

Bundes­haushalt 2018: verspätet, verkauft und verraten!

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Weder Haushaltsklarheit, noch Haushalts­wahrheit – Haupt­kostenfaktoren: Brüssel und Überfremdung! Sascha A. Roßmüller Etwa ein halbes Jahr musste ins Land ziehen, bis die nur dem Namen nach große Koalition im Parlament den Bundes­haushalt für dieses Jahr zu beschließen in der Lage war. Gemäß dem bekannten strukturell verfes­tigten Abstim­mungs­verhalten unter den Bedingungen des realexis­tierenden Fraktionsz­wangs war es keine große Überraschung, dass die Koalition ihren Haushalt durch­gewunken bekam. In der nament­lichen Abstimmung votierten 386 Abgeordnete für die Vorlage der Regierung, 282 stimmten mit Nein. Wer jedoch glaubte, dass der verspätete Haushalt weniger ausgabe­nintensiv wäre, der irrte gewaltig. Die Botschaft aus Kreisen des Haushalt­saus­schusses war eine gänzlich andere. Aufgrund der Mehraus­gaben dürfte die Koalition ihren eigenen Koalitions­vertrag Lügen strafen, indem sie die selbst­gesteckte Obergrenze von 46 Milliarden Euro für neue Ausgaben bis 2021 zu überschreiten droht. Obergrenzen waren bekanntlich noch nie die ...

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03.07.2018

Asyl-Kompromiss: wirkungs­loses Surrogat!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sascha A. Roßmüller Das juristische Konstrukt der „Fiktion einer Nichtein­reise“ soll nun mittels Transit­zentren Seehofers Posten erhalten. Dieser gaukelt einen Sieg vor, wenngleich keine unabge­stimmten Zurückweisungen ohne Verwal­tungs­abkommen mit den betroffenen Ländern erfolgen werden, würde dies doch – undenkbar für Merkel - einen Hauch nationaler Souveränität beinhalten. Allerdings möchte die CSU eine Wahl gewinnen, was mit offenen Grenzen nicht gelingen dürfte. Sie möchte aber auch den koalitionären Machterhalt, was wiederum nur mit offenen Grenzen zu haben ist. Und die bleiben! Mit gerade einmal drei Kontroll­stellen einzig an der deutsch-österreic­hischen Grenze wird nur ein Bruchteil in besagten Transit­zentren landen. Laut CDU-Vize Armin Laschet sind keine Ausweitung der Kontrollen geplant. Dennoch spricht selbst der General­sekretär der CSU, Markus Blume, bereits vom "Schlußstein zur Neuordnung der Migration­spolitik". Doch was ist mit den übrigen Grenzübergängen? Was mit den noch nicht ...

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23.05.2018

Weitere fiskal­politische Entmündigung durch Brüssel geplant!

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Deutschland braucht solide und vor allem souveräne Finanz­politik! Sascha A. Roßmüller Als 2010 und 2011 die Finanz- und Staats­schul­denkrise bzw. deren Folgen kaum mehr zu bewältigen waren und einige südeuropäische Pleites­taaten ihre Staat­sanleihen nicht mehr auf dem Kapital­markt platzieren konnten, kam erstmals die Debatte um EU-Anleihen oder Eurobonds auf. Es gab gute Gründe, warum damals, mitunter wesentlich von Deutschland, Widerstand dagegen angemeldet wurde, um dieses Instrument abzuwenden. Doch könnte die EU-Anleihe nun durch die Hintertür doch noch Realität werden, wobei allein der Umstand erneut darauf zurückgreifen zu wollen, keine besonders positiven Rückschlüsse auf den Zustand des EU-Finanz­systems zulässt. Ein Eurobond ist eine von allen Euro-Mitgliedsländern ausgegebene Anleihe, wodurch die Staaten gesamt­schuld­nerisch haften, sprich eine EU-Behörde beantragt einen Kredit, verteilt das einge­sammelte Kapital unabhängig von den National­staaten innerhalb der Eurozone und die Länder sind gemeinsam für die Tilgung ...

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